Frage an Cem Özdemir von Bernard C. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Callet,

vielen Dank für Ihre Frage vom 17. Oktober 2007.

Das iranische Atomprogramm gibt Anlass zur Sorge. Umso dringlicher ist eine baldige friedliche Lösung des Konfliktes mit diplomatischen Mitteln. Dabei ist es von großer Bedeutung, dass die internationale Gemeinschaft, aber vor allem auch wir Europäer, geschlossen mit einer Stimme auftreten. Die Äußerungen von Außenminister Kouchner gegenüber dem Iran sind in diesem Sinne kontraproduktiv.

Neben der Bereitschaft zu wirksamen Sanktionen im Rahmen der Vereinten Nationen muss auch das Angebot zur Kooperation aufrecht gehalten werden, damit die Bevölkerung und die Entwicklung der Zivilgesellschaft nicht beeinträchtigt werden. Die aktuellen Pressemeldungen über die Auseinandersetzungen in der iranischen Führung verdeutlichen, dass wir alles verhindern müssen, was den iranischen Präsident Mahmud Ahmadinedschad stärkt. Jede Art von militärischem Eingriff würde die Hoffnung auf Reformen im Iran im Keime ersticken und das Risiko der Eskalation in der ganzen Region mit sich bringen.

Mit freundlichen Grüßen

Cem Özdemir