Frage an Cem Özdemir von Stefan R. bezüglich Verkehr
Obwohl biologische Einflüsse der Mobilfunkstrahlung in zahlreichen Studien zweifelsfrei bewiesen wurden, auch am Menschen und auch weit unterhalb unserer Grenzwerte,
- http://54088638.swh.strato-hosting.eu/AUM/wp-content/uploads/2014/08/grenzwerte-biologische-effekte-W-Jogschies.pdf
- https://www.emfdata.org/de
- https://bioinitiative.org/updated-research-summaries/
wird die Bedeutung der wichtigsten Auswirkungen, wie Beeinflussung der Hirnströme, Erbgut-Schädigung, Insektensterben, beschleunigte Alterung, offiziell heruntergespielt. Immer noch kursieren nicht mehr haltbare Aussagen wie: "Innerhalb der Grenzwerte seien keine Gesundheitsschäden zu erwarten" Sogar das BfS und Stiftung Warentest beziehen sich auf die " International Commission on Non-Ionizing Radiation Protection" (ICNIRP). Diese ist jedoch ein privater, in Oberschleißheim eingetragener Verein, der seine Mitglieder selber rekrutiert und Fachleute mit abweichenden Meinungen ausschließt. Er hat aufgrund personeller Verflechtungen und Lobbyarbeit in vielen Ländern die Grenzwerte beeinflusst.
Erkennen Sie die Dringlichkeit, alternative und Interessenfreie Informationsquellen heranzuziehen, um dem in § 2 GG und § 20a GG gewährleisteten Schutz der Bevölkerung und der natürlichen Umwelt zu gewährleisten?
- https://www.mobilfunk-zukunft.de/grenzwerte/ (letzte 2 Absätze)
Obwohl weltweit keine Rückversicherung die durch Mobilfunkstrahlung verusachten Schäden und Gesundheitsrisiken deckt und Swiss Re sogar expilizit vor dem 5G-Netzausbau warnt,
- https://www.diagnose-funk.org/publikationen/artikel/detail?newsid=1412
treibt unsere Politik bislang den Ausbau ungeachtet der Risiken voran.
Was können Sie dazu beitragen, dass unsere viel zu hohen Grenzwerte heruntergesetzt werden?
Was müsste passieren, dass die Warnung der mehr als 1000 Mediziner und Naturwissenschaftler, die bis zum Ausschluss der Risiken einen einstweiligen Ausbaustopp des neuen 5G-Mobilfunknetzes fordern, endlich umgesetzt wird?
Sehr geehrter Herr Reich,
vielen Dank für Ihre Frage zu den Auswirkungen von Mobilfunkstrahlung.
Bei diesem Thema spielen zwei Punkte eine wichtige Rolle: Der Ausbau von Infrastruktur für Zukunftstechnologien, aber natürlich auch der Schutz unserer Gesundheit und Umwelt. Wir als Grüne Bundestagsfraktion sehen uns hier speziell in der Verantwortung, die Potentiale neuer Technologien genauso in den Blick zu nehmen, wie mögliche Gesundheitsgefahren.
Unsere grundsätzliche Haltung zum Thema Breitband-Ausbau im Mobilfunk- und Festnetzbereich findet sich in den Anträgen „Mobilfunk als Daseinsvorsorge“ (Bundestags-Drucksache 19/16518) vom Januar 2020.
Link: https://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/165/1916518.pdf
In der Kleinen Anfrage "Auswirkungen von hochfrequenter elektromagnetischer Strahlung auf die menschliche Gesundheit und Umwelt" (Bundestags-Drucksache 19/18445) haben wir die Bundesregierung im März 2020 zu den Auswirkungen von hochfrequenter elektromagnetischer Strahlung auf die menschliche Gesundheit und Umwelt befragt. Die Antwort der Bundesregierung zeigt, dass zu vielen postulierten Wirkmechanismen eine umfangreiche Studienlage vorhanden ist. Mögliche Wirkungen wie DNA-Schäden, Beeinträchtigung der Fruchtbarkeit oder Störung des Immunsystems konnten in bisher durchgeführten Studien nicht nachgewiesen werden.
Grenzwerte zum Schutz vor elektromagnetischer Strahlung sind laut Bundesregierung so festzulegen, dass sie vor „allen wissenschaftlich nachgewiesenen gesundheitlichen Wirklungen“ schützen. Hier legt die Bundesregierung ein sehr enges Verständnis von Vorsorge an den Tag. Wir sprechen uns dafür aus, über nachgewiesene gesundheitliche Wirkungen hinaus, auch fundierte Hinweise aus methodisch einwandfreien Studien in den Prozess zur Festlegung von Grenzwerten einbezogen werden. Generell plädieren wir dafür, Grenzwerte für nicht ionisierende Strahlung auf das niedrigste technisch machbare Niveau abzusenken und insbesondere einen Ausbau des Mobilfunknetzes so zu gestalten, dass Schäden an Umwelt und Gesundheit nach dem vorliegenden Wissensstand ausgeschlossen werden können.
Gerade sensible Personengruppen wie Schwangere und Kinder müssen bei den Folgen des Mobilfunkausbaus besonders berücksichtigt werden.
Weitergehende Informationen zum Thema Breitbandausbau und 5G erhalten Sie hier:
Kleine Anfrage "Auswirkungen von hochfrequenter elektromagnetischer Strahlung auf die menschliche Gesundheit und Umwelt" (Bundestags-Drucksache 19/18445):
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/184/1918445.pdf
Beste Grüße
Cem Özdemir
Weitere Fragen an Cem Özdemir
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres.
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.
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