Frage an Cem Özdemir von Christian w. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Abgeordneter,
was unternehmen die Grünen gegen die geplante Mobilfunkausweitung G5?
Aus Gesundheitlichen Gründen bereitet mir dies Anliegen große Sorgen.
Die Mobilfunkanbieter veröffentlichen nur ihre eignen Studien, obwohl es Studien gibt die eindeutig belegen das diese Strahlung Gesundheitlich sehr bedenklich ist! Nicht ohne Grund besteht ja ein Strahlungswert der bis jetzt nicht überschritten werden durfte. Doch mit dem G5 Ausbau wird dieser Strahlungswert bei weitem überschritten und zwar auf Kosten der Gesundheit der Menschen, Tiere und Umwelt!
Außerdem macht es mir Sorgen das nun trotz anfänglicher Überlegung eines Verbots von WLAN in Schulen wegen des Gesundheitsrisikos, nun doch WLAN eingeführt werden soll, da die Bundesregierung offenbar der Meinung zu sein scheint, das die Schüler künftig mit Tablets arbeiten sollen statt mit Papier und Stift.
Desweiteren kann ich mir vorstellen, das die Klimaerwärmung nicht gut aufzuhalten wäre, wenn rund um die Uhr Microwellenstrahlung die Umgebung erhitzt!
Ich habe sogar gelesen, das durch die bis zu 100Fachen verstärkung durch das G5 Netz man die Strahlung als erhöhte Temperatur bis zu 55Grad auf der hautoberfläche spüren kann.
Ich persönlich verzichte gern auf schnelles Internet und auch gern auf ein Handy wenn dadurch nicht unnötigerweise Mensch, Tier und Umwelt zu schaden kommt!
Ich freue mich über ihre Antwort.
Mit freundlichem Gruß
C. W.
Sehr geehrter Herr W.,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Ihr Anliegen und ihre Sorgen kann ich als Vater von zwei Kindern gut verstehen. Deswegen gilt es bei den technologischen Entwicklungen im Mobilfunksektor sowie dem anstehenden 5G-Ausbau, Chancen und Risiken abzuwägen.
Der Zugang zu Breitband-Internet entscheidet ins unserer digitalisierten Welt inzwischen über die gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben. Dies hat auch der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 24.01.2013 festgestellt, in dem es heißt, dass ein schneller Internetzugang „auch im privaten Bereich für die eigenwirtschaftliche Lebenshaltung typischerweise von zentraler Bedeutung ist“ (BGH III ZR 98/12). Deswegen brauchen wir in Deutschland eine Leistungsfähige digitale Infrastruktur, die dem Stand der technologischen Entwicklung angemessen ist.
Hierfür müssen Breitbandausbau im Festnetz und Mobilfunk zusammengedacht werden. Durch eine gut ausgebaute terrestrische Glasfaserinfrastruktur kann der Bau vieler Mobilfunkmasten vermieden und die Strahlungsbelastung bei gleichzeitig guter Versorgung reduziert werden. Beispielsweise könnten Mobilfunkmasten mit Glasfaser verbunden werden, statt diese über Richtfunkstrecken im Mikrowellenbereich miteinander zu vernetzen. Auch ein flächendeckender Ausbau von LTE (4G) kann unnötige lokale Strahlenbelastung reduzieren. Denn die dauernde Netzsuche von Mobilgeräten in schwachen Netzen treibt deren Sendeleistung in die Höhe.
Im Hinblick auf 5G-Mobilfunktechnologie sind bereits mehre Studien bekannt, die Gesundheitsrisiken für Mensch und Tier nahelegen (vgl. WHO). Auch der Tagesspiegel berichtete (https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/mobilfunk-wie-gesundheitsschaedlich-ist-5g-wirklich/23852384.html). Insgesamt scheint also die wissenschaftliche Basis für die These der weitergehenden Unschädlichkeit von Mobilfunkstrahlung weniger klar, als es die Bundesregierung im achten Emissionsminderungsbericht (Bundestagsdrucksache 19/6270, http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/062/1906270.pdf) darstellt.
Wir Grünen fordern daher den Ausbau eines umwelt- und gesundheitsverträglichen schnellen Mobilfunkinternets. Dabei sollen alle rechtlichen Möglichkeiten zur Reduzierung der Mastendichte genutzt werden (bspw. durch Vorgaben zum National Roaming beim 5G-Ausbau). Insbesondere für Orte mit empfindlicher Nutzung (z.B. Kindergärten, Schul- und Krankenzimmer) bedarf es vorsorgeorientierter und kindergerechter Grenzwerte.
Abschließend möchte ich Sie auf einen Antrag der Grünen Bundestagsfraktion zum Thema Breitbandausbau hinweisen, in dem wir explizit für ein hohes Schutzniveau für Umwelt und Gesundheit im Rahmen des Mobilfunkausbaus plädieren (http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/053/1905306.pdf).
Mit freundlichen Grüßen
Cem Özdemir
Weitere Fragen an Cem Özdemir
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres.
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.
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