Frage an Cem Özdemir von Matthias R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
es ist wichtig wie kurt schumacher oder herbert wehner einer antidemokratischen entwicklung mit heftigkeit und verve entgegenzutreten, daccor. respekt.
warum beantworten sie allerdings nicht fragen aus diesem spektrum? abgeordnetenwatch
Sehr geehrter Herr R.,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Als überzeugter Demokrat suche ich das Gespräch und zwar gerade dann, wenn mein Gegenüber nicht meiner Meinung ist. Es gibt jedoch eine Grenze, ab der Diskussionen oder das Beantworten von Fragen keinen Sinn ergeben; sie ist beispielsweise dann erreicht, wenn jemand unsere liberale Demokratie zerstören möchte, den Holocaust leugnet, rassistische Hetze verbreitet oder mich und meine Familie persönlich bedroht.
Mit freundlichen Grüßen
Cem Özdemir
Weitere Fragen an Cem Özdemir
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres.
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.