Frage an Cem Özdemir von Lars B. bezüglich Verkehr
Wie werden sich die Grünen zu den Fahrverboten von Diesel PKW (Euro5 und schlechter) positionieren? Auf der einen Seite steht Ministerpräsident Kretschmann und auf der anderen der Rest der Partei. Ich kann da keine einheitliche Linie erkennen. Denken Sie dabei auch an die Personen, die auf Ihr mühselig zusammengespartes Auto angewiesen sind?
Weitere Fragen an Cem Özdemir
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres.
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.