Frage an Cem Özdemir von Nico N. bezüglich Verkehr
Moin,
es war mehrmals zu vernehmen, dass Sie sich bei der kommenden Bundestagswahl um das Direktmandat eines Stuttgarter Wahlkreises bemühen werden. Ihre Aussichten sind allerdings gering, wenn es Ihnen nicht gelingt, den Stuttgart-21-Gegnern etwas Überzeugendes anzubieten. Können Sie sich vorstellen, einen Untersuchungsausschuss über das Immobilienprojekt in Aussicht zu stellen?
Grüße
Nico Nissen
Weitere Fragen an Cem Özdemir
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres.
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres
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