Frage an Cem Özdemir von Michael E. bezüglich Kultur
Sehr geehrter herr Özdemir,
wie stehen Sie zu einer Erinnungsstätte Dutsche Schuld am Völkermord na den Armeniern
und eine Gedenkstäte für Opfer der RAF
und UNESCO Welterbe KZ Buchenwald und Dachau und Bergen Belsen
und Dokostätte am Ort der Reichsendtedankfeste bei hameln
Weitere Fragen an Cem Özdemir
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres.
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.