Frage an Cem Özdemir von Tobias R. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrter Herr Özdemir,
Ich hatte diese Frage schon Herrn Altmaier gestellt, nur weigert dieser sich scheinbar darauf zu antworten: Bereits seit 2005 gibt es ein Gesetz welches Hersteller verpflichtet die Akkus entweder nicht mehr fest zu verbauen, oder aber leicht auswechselbar zu machen.
Besonders die Firma Apple scheint sich absolut nicht daran halten zu wollen. Ob Iphone, Ipad oder Macbook - Ein Akkutausch ist unmöglich. Was bringt uns also dieses Gesetz, wenn niemand etwas gegen den Giganten ausrichten kann? Wie wäre es wenn ihre Partei da mal aktiv wird, und ggf Verkaufsverbote fordert? Sowas würde Hersteller schon zum Umdenken bewegen.
Vielen Dank.
Weitere Fragen an Cem Özdemir
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres.
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.
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