Frage an Cem Özdemir von Rainer S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Was sagen Sie zu diesen unsäglichen Vorfällen in der Silvesternacht?
Sehr geehrter Herr Schröder,
hier einige meiner Aussagen:
http://www.welt.de/politik/deutschland/article150772121/Cem-Oezdemir-fordert-mehr-Migranten-bei-der-Polizei.html vom 08.01.2016
http://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Muss-mit-ganzer-Haerte-des-Gesetzes-geahndet-werden-article16695211.html vom 05.01.2016
http://www.zdf.de/maybrit-illner/nach-koeln-und-istanbul-deutschland-2016-leben-mit-gewalt-und-terror-41794838.html vom 15.01.2016
Mit freundlichen Grüßen
Cem Özdemir
Weitere Fragen an Cem Özdemir
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres.
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.
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