Frage an Cem Özdemir von Jörg J. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Hr. Özdemir,
vielen Dank, dass Sie trotz Bundestagswahlkampf Zeit gefunden haben so ausführlich auf meine Frage zu antworten.
Sie schreiben unter anderem: "Konflikte entstehen, wenn auf schmalen Wegen der gefahrlose Begegnungsverkehr nicht mehr möglich ist."
- Warum muss Begegnungsverkehr auf schmalen Wegen zwangsläufig zu Gefahren führen?
- Weshalb findet der Begegnungsverkehr in anderen Bundesländern oder bei den europäischen Nachbarn offenbar gefahrlos statt?
Sie fahren fort: "Immer wieder kommt es zu schweren, meines Wissens teils sogar tödlichen Unfällen."
Es ist bedauerlich, dass seit der Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum
und Verbraucherschutz "Radfahren im Wald – Waldwegenutzung im Spannungsverhältnis", Drucksache 15/3726, diese Behauptung mehrfach wiederholt wurde. Es liegen meiner Information keine Zahlen vor, die das belegen. Auch auf mehrfache Nachfrage konnte noch keiner Ihrer Kollegen anders lautende Belege erbringen.
- Bei tödlichen Unfällen müssten Ermittlungen der Staatsanwaltschaft erfolgt sein, können die evtl. Zahlen vorlegen?
- Sind Ihnen Medienberichte bekannt, in denen von durch Mountainbiker verursachten Unfällen auf schmalen Pfaden berichtet wird?
- Oder gibt es evt. Zahlen der Unfallversicherer/Bergwacht/Rettungsdienste die die Gefährlichkeit des Mountainbikens auf Pfaden nahelegen?
Vielen Dank und weiterhin einen erfolgreichen Wahlkampf,
Jörg Jäger
Sehr geehrter Herr Jäger,
ich muss mich wiederholen: ich kann den Unmut der RadfahrerInnen auf den ersten Blick durchaus nachvollziehen. Keine Seite sollte es sich hier aber zu einfach machen. Es stehen verschiedene berechtigte Belange im Raum, die miteinander in Einklang gebracht werden müssen. Es sollte berücksichtigt werden, wie andere Bundesländer mit der Problematik umgehen und welche Lösungen sich dort bewährt haben. Auch gibt es im Landeswaldgesetz die Möglichkeit, mit Ausnahmegenehmigungen Singletrails als Mountainbike-Wege auszuweisen. Diese Möglichkeit unterstützen wir und wollen das MTB-Wegenetz unter Berücksichtigung der Interessen von Land- und Forstwirtschaft, Naturschutz und Tourismus aufwerten. Wir setzen uns dafür ein, in Kooperation der verschiedenen Interessengruppen regional angepasste Lösungen zu schaffen. Gehen Sie bitte auf die Ansprechpartner/-innen in Ihrer Region zu und erarbeiten Sie gemeinsame Lösungen im Dialog.
Mit freundlichen Grüßen
Cem Özdemir
Weitere Fragen an Cem Özdemir
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres.
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.
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