Frage an Cem Özdemir von Markus R. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Reithmeier,

ich kann Ihnen versichern, dass ich die Bahn so oft wie möglich nutze - allein schon deshalb, weil ich sie als komfortables Reisemittel schätze. Im Übrigen erlaube ich mir den Hinweis, dass meine politische Sozialisation sehr eng mit der Bahn zusammenhängt, genauer: mit der Ermstalbahn zwischen Bad Urach und Metzingen. Als man die Gleise der stillgelegten Strecke rausreißen wollte, haben wir Mitte der 1980er Jahre dagegen protestiert. Und 1999 wurde die Strecke der einst von so genannten Experten totgesagten Ermstalbahn dann auch wieder in Betrieb genommen.

Zu meinem Bedauern ist es aber vor allem in Wahlkampfzeiten nicht immer machbar, alle Termine per Bahn zu erreichen. Beispielsweise bedeutet eine Zeitersparnis von 2-3 Stunden auf der Strecke Berlin-Stuttgart für mich im Wahlkampf, mehr Termine im Wahlkreis absolvieren oder schlicht die Möglichkeit, mehr Zeit mit meiner Familie und kleinen Tochter verbringen zu können. Auch letzteres ist mir wichtig.

Wir wenden uns dagegen, dass der Flugverkehr in Deutschland nach wie vor durch Subventionen gefördert wird. Wir fordern stattdessen auf nationaler Ebene die Abschaffung der Mehrwertsteuerbefreiung von Auslandsflügen und die Einführung einer Kerosinsteuer. Im Gegenzug wollen wir Bahnfahrten günstiger machen und dazu nur noch den ermäßigten Mehrwertsteuersatz im Fernverkehr erheben. Wir sind überzeugt, dass sich dann wieder mehr Menschen für die umweltfreundliche Bahn anstatt für klimaschädliche Schnäppchenflüge auf Kurzstrecken entscheiden. Vor diesem Hintergrund kann es an der Glaubwürdigkeit der Grünen in Umwelt- und Klimafragen gar keinen Zweifel geben.

Und da wir gerade beim Verkehr sind: Was überhaupt nicht geht, sind 5 Mrd. Euro in den Sand zu setzen, um 5 Minuten Fahrzeit zu sparen - Stuttgart 21 müssen wir uns sparen! Wenn über die öffentlichen Kassen Haushaltssperren verhängt werden, muss auch und gerade dieses Projekt auf den Prüfstand. Solche unsinnigen Ausgaben können wir uns nicht leisten, ohne dass andere Bereiche darunter leiden - denken wir angesichts des Schulanfangs nächste Woche etwa an Bildung, wo die OECD Deutschland erst gestern wieder ein miserables Zeugnis ausgestellt und fehlende Investitionen beklagt hat.

Mit freundlichen Grüßen
Cem Özdemir