Frage an Cem Özdemir von Richard K. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr Köhnlein,

da Herr Özdemir gegenwärtig wegen des Bundestagswahlkampfes unterwegs ist, bitte ich um Verständnis, wenn sein Team in der Kreisgeschäftsstelle der Grünen in Stuttgart Ihre Frage beantwortet.

Zu Ihrer ersten Frage, ob zur allgemeinen Erhaltung der Kultur in Deutschland die GEMA reformiert werden muss: Eine Reform der GEMA halten wir für angebracht, um „kleine“ KünstlerInnen besser zu unterstützen. Das Dickicht der Vertragsklauseln, Ausnahmeregelungen, Pauschalverträge usw. sollte gelichtet und benutzerfreundlich gestaltet werden. Die Tarifgestaltung der GEMA sollte sozial ausgewogen und für alle durchschaubar gestaltet werden. Auch sollten die Tantiemen transparenter ausgeschüttet werden. Das alles würde dem Ansehen der GEMA gut tun und zur Akzeptanz der GEMA-Gebühren beitragen.

Zu Ihrer zweiten Frage, ob die Monopolstellung eines einzelnen Vereins zur Wahrung des Urheberrechts mit unserem Grundgesetz vereinbar ist: Die Monopolstellung der GEMA ist historisch gewachsen und ihr nicht qua Gesetz zugeschrieben. Sie könnte jederzeit durch die Gründung einer konkurrierenden Verwertungsagentur aufgehoben werden. Allerdings ist fraglich, ob eine derartige Konkurrenz für die KünstlerInnen und VeranstalterInnen positiv wäre oder lediglich den Koordinationsaufwand erhöhen würde. Um die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften zu garantieren, unterliegt die GEMA einer strengen Aufsicht.

Mit besten Grüßen

Team Cem Özdemir