SPD
(...) Hier wird ein Übungsrahmen von 7:00 Uhr bis 23:00 Uhr plus minus einer Stunde zugelassen. Eine Veränderung des Flugbetriebs sieht das Verteidigungsministerium kritisch, da "darunter die Verteidigungsbereitschaft der Bundeswehr bzw. der verbündeten Kräfte leiden würde". (...)
(...) Ich weiß also von was ich rede, wenn ich sage, dass wir darauf angewiesen sind, dass meine Frau ebenfalls noch in Teilzeit berufstätig ist. Und damit bin ich beim Punkt: Es ist notwendig, dass mehr Kita-Plätze angeboten werden, wenn zunehmend mehr Paare beide zumindest teilweise arbeiten möchten. (...)
(...) Ich werde mich trotzdem dafür einsetzen, dass die Zahl der Versuchstiere auf ein Minimum reduziert wird, vorhandene und geprüfte Alternativmethoden unverzüglich zur Anwendung kommen sowie jedes Projekt einer ethischen Bewertung durch die Genehmigungsbehörden unterzogen wird. Die Förderung der Entwicklung von Ersatzmethoden zum Tierversuch ist außerdem als Ziel festzuschreiben. (...)
(...) Sie haben Recht: Nach vier Jahren Tatenlosigkeit muss sich in der Pflege endlich etwas ändern. Pflege geht uns alle an, jeder von uns kann einmal auf diese dauerhafte Hilfe durch Angehörige oder professionelle Pflegekräfte angewiesen sein. (...)
(...) Ziel des Gesetzes zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenkassen vom 1.1.2004 war größere Beitragsgerechtigkeit zwischen verschiedenen Formen der Altersvorsorge und größere Kohärenz im System. Seit der Reform, die 2008 auch vom Bundesverfassungsgericht bestätigt wurde, unterliegen auch einmalige Auszahlungen aus Direktversicherungen, die als Kapitallebensversicherung abgeschlossen wurden, grundsätzlich der Beitragspflicht zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). (...)
