Sehr geehrter Herr Träger, was gedenken Sie für die sorgenden und pflegenden Angehörigen zu unternehmen. Ohne uns würde das Gesundheitssystem zusammenbrechen.
FORDERUNGEN Sorgender und Pflegender Angehöriger (SPA).
Wie stehen Sie dazu? Wie werden Sie sich einsetzen für uns SPA?
Die soziale Absicherung der SPA muss reformiert werden (Stichwort Rentenkürzung bei Kombileistung) und darf nicht beim Wechsel vom Pflegenden zurück zum Sorgenden Angehörigen schlagartig wegfallen.
Sehr geehrte Frau Dirscherl,
pflegende Angehörige leisten einen unschätzbaren Beitrag - für ihre Familie und für unsere Gesellschaft. Ich danke Ihnen für Ihre aufopferungsvolle Tätigkeit und sehr schwere Aufgabe. Natürlich ist mir bewusst, dass Dank alleine nicht genügt. Deshalb möchte ich, dass sich die langjährige Pflege von Eltern, Schwiegereltern oder anderen Familienmitgliedern nicht mehr negativ auf die Rente auswirken darf und letztendlich die Gefahr eigener Altersarmut bedeutet.
Hier brauchen wir mehr Solidarität und Respekt vor dieser schweren Aufgabe. Ziel wird es für uns sein, für Pflegende eine armutssichere Versorgung zu ermöglichen. Bei der Grundrente ist es der SPD gelungen, diesen Grundsatz in die Berechnungsgrundlage mit einzuflechten. Das ist ein guter Anfang, aber die Aufgabe reicht natürlich über die Grundrente hinaus weiter.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Carsten Träger
Weitere Fragen an Carsten Träger
Ich halte es für klug, diese neue Einschätzung abzuwarten und das Verfahren daraufhin auf einer rechtssicheren Grundlage einzuleiten.
Insgesamt hatte die SPD-Bundestagsfraktion einen ambitionierteren Gesetzesentwurf erwartet.
Unser Ziel ist es, bei den anstehenden Verhandlungen zur umfangreichen Änderung des Tierschutzgesetzes ein Verbot dieser Transporte rechtssicher zu verankern. Aus meiner Sicht ist es darüber hinaus unerlässlich, dass auch auf europäischer Ebene strengere Regelungen eingeführt werden.
Innerhalb unserer Bundestagsfraktion wird derzeit intensiv geprüft, ob ein Verfahren hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit der AfD vor dem Bundesverfassungsgericht angestrebt werden soll.