Würden Sie sich im Bundestag für die Einführung eines Wahlrechts mit Ersatzstimme einsetzen, damit Stimmen für kleine Parteien nicht länger an der 5%-Hürde verfallen?

Sehr geehrter Herr V., 

die 5%-Hürde in Deutschland hat wichtige geschichtliche Hintergründe. Sie verhindert wirksam eine Zersplitterung des Parteiensystems in viele kleine Parteien, die meist Einzelinteressen vertreten. Das kann nicht im Sinne des Gesetzgebers sein. Aber auch die heutige Hürde lässt in einzelnen Fällen (z.B. dem Schutz von Minderheiten) Ausnahmen zu. Ich bin der Meinung, sie sollte nicht angepasst werden.

Mit freundlichen Grüßen
Carsten Träger

Sehr geehrter Herr V.,

vielen Dank für Ihre Anfrage zu einem Wahlrecht mit Ersatzstimme.

Grundsätzlich bin ich froh über die vielfältige Parteienlandschaft in Deutschland. Sie trägt zu einer differenzierten und fundierten Meinungsbildung in der Bevölkerung bei. Daraus ergibt sich ein breites Angebot für alle Bürgerinnen und Bürger, sich vor einer Wahl umfassend zu informieren.

Die 5%-Hürde in Deutschland hat wichtige geschichtliche Hintergründe. Sie verhindert wirksam eine Zersplitterung des Parteiensystems in viele kleine Parteien, die meist Einzelinteressen vertreten. So eine Zersplitterung kann nicht im Sinne des Gesetzgebers sein. Schon die heutige Hürde lässt in einzelnen Fällen (z.B. dem Schutz von Minderheiten) Ausnahmen zu. Ich bin der Meinung, sie sollte nicht angepasst werden.
 

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Carsten Träger