Frage an Carsten Träger von Jörg M. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Träger,
wie werden Sie bei Abstimmungen über Freihandelsabkommen, die Schiedsgerichte nach dem Muster von CETA oder TTIP enthalten, im Bundestag stimmen. Bitte begründen Sie Ihre Antwort. Mich interessiert Ihre persönliche Einstellung zum Thema, nicht nur die Meinung Ihrer Partei- diese kann ich im Parteiprogramm nachlesen.
Herzliche Grüße
J. M.
Sehr geehrter Herr M.,
vielen Dank für Ihre Frage. Eins ist klar, ich bin gegen jede Art von privaten Schiedsgerichten, wie bei TTiP angedacht. Ein suprastaatlicher Gerichtshof mit unabhängigen Berufsrichtern, wie bei CETA, damit kann ich gut leben. Doch jenseits von Schiedsgerichten ist mir bei Freihandelsabkommen wichtig, dass zum Beispiel unsere Grundversorgung mit Wasser nicht zum Spielball von Wirtschaftsinteressen wird. Denn man braucht kein Gericht, wenn wir etwas schon vom Grundsatz her ausschließen.
Ich hoffe Ihnen hiermit weitergeholfen zu haben.
Viele Grüße
Ihr Carsten Träger
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