Sehr geehrter Herr Huber,
vielen Dank für Ihr Schreiben über abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrter Herr Huber,
vielen Dank für Ihr Schreiben über abgeordnetenwatch.de.
(...) Die wissenschaftlichen Entwicklungen und die gesellschaftliche Diskussion im Bereich Organspende und Transplantationsmedizin werden wir als SPD weiter aufmerksam beobachten. Der Diskussionsprozess und die Mehrheitsfindung, z.B. beim im Juli verabschiedeten Gesetz zur Patientenverfügung, hat ja gezeigt, dass hier auch parteiübergreifend vieles im Fluss ist. (...)
(...) Es ist dringend erforderlich, sich schnell Gedanken darüber zu machen, wie die freie Kulturszene in Braunschweig unterstützt werden kann. Ob das nun eine 5prozentige pauschale Erhöhung ist oder eine andere Möglichkeit - darüber sollten wir schnell ins Gespräch kommen. (...)
(...) Sie sprechen damit ein sehr wichtiges Thema an, den Atomausstieg. Ich bin strikt gegen die Laufzeitverlängerung und den Neubau von Atomkraftwerken und eindeutig für den vereinbarten Atomausstieg. (...)
(...) Man nutzt seine Fähigkeiten, tut etwas Sinnvolles, bringt sich ein, trifft Kolleginnen und Kollegen. Die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens würde dazu führen, dass Menschen das Gefühl bekommen, nicht gebraucht zu werden. So eine "Stillhalteprämie" ist nicht das Ziel sozialdemokratischer Politik. (...)