Kann die Energieversorgung sozialer werden?

Sehr geehrter Herr G.,

ich kann leider nicht auf die verlinkten Daten zugreifen und Ihre Frage daher nicht beantworten.

Freundliche Grüße,

Carola Ensslen

Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für die Übersendung der Statistik.

Ich teile Ihre Ansicht, dass die Gewinne der Energiekonzerne sehr hoch sind. Nach meiner Ansicht zu hoch. Darüber gab es ja auch eine heftige Diskussion in den letzten Jahren. Bis Juni 2023 gab es deshalb eine Übergewinnsteuer. Allerdings wurden vom Staat längst nicht so viele Gewinne abgeschöpft wie angekündigt. Von Dezember 2022 bis März 2023 wurden gerade einmal 417 Mio. Euro einbehalten. Gemessen an den Milliardengewinnen ein lächerlicher Betrag. Dies hängt letztlich davon ab, wie hoch die Steuer ist.

Hier kann man die Forderungen der Linken und die Berechnungen für verschiedene Steuersätze entnehmen:

https://www.die-linke.de/themen/steuern/uebergewinnsteuer/

Gewählt wurde letztlich ein Steuersatz von 33% ab einem von mehr als 20% gegenüber dem Durchschnittsgewinn der vergangenen vier Jahre. Beide Komponenten führen dazu, dass die Übergewinnsteuer nur unzureichend gegriffen hat.

Wenn sich wirklich etwas ändern soll, muss man auch über eine Vergesellschaftung der Energiekonzerne nachdenken. Schließlich gehört die Versorgung mit Energie zur Daseinsvorsorge. Hier einige Ausführungen dazu:

https://jacobin.de/artikel/vergesellschaften-wir-den-energiesektor-energiepreise-gasumlage-uniper-habeck-klimakrise-maximilian-becker

In Hamburg haben wir gute Erfahrungen damit gemacht, dass die Energienetze - und am Ende auch die Fernwärme - dank eines Volksentscheids in die öffentliche Hand zurückgeführt wurde. Dabei geht es zum einen darum, bezahlbare Energie bereitzustellen, zum anderen aber auch um Investitionen in klimafreundlichere Energieerzeugung.

Freundliche Grüße,

Carola Ensslen