Sehr geehrte Frau Wegge,Frage:Warum fällt ab 2024 die Energiepreisbremse fort?
Dieses macht nach meiner Ansicht den Strom,Gas,Öl,enerneubare Energien ,(Wärmepumpen/stromfressergesetz )noch teurer.Warum werden die steuern von 7prozent auf 19 Prozent erhöht.(Strom)?Dieses macht die bisherigen Stromkosten noch teurer .Und viele Bürger/innen,Mieter/innen und klein und mittelständige unternehmen ,wissen nicht mehr wie sie die sehr hohen Energiekosten mehr bewältigen sollen.Frage:Wird in Nähe Zukunft Strom unbezahlbar für viele Haushalte und unternehmen?Somit werden auch durch die laufende hohe Energiekosten und ihrer CO 2 Steuer und die Lkw Mautgebühren ,"Grundnahrungsmittel ",für viele Bürger/innen ,mit einem geringfühgigen Einkommen unbezahlbar,auch naher Zukunft.Frage:In was für eine Welt leben,wir eigendlich ,heute?Wann werden die Inflationen,Sanktionen bekämpft?Wann wird das Mietrecht ins Grundgesetz verankert?Wann werden auf Grundnahrungsmittel die steuern gesenkt?Warum sind in Grundnahrungsmittel weniger Inhalt und viel teurer?
Sehr geehrter Herr N.,
vielen Dank für Ihre Frage. Die Energiepreisbremse hatte das Ziel, einen Maximalpreis für Strom und Gas zu definieren, um die Folgen des russischen Angriffskriegs und die daraus resultierend gestiegenen Preise abzufedern. Die aktuellen Preise liegen unter diesem Grenzwert, eine Preisbremse ist deshalb nicht mehr zwingend notwendig und die Energiepreisbremse ist deshalb zum 31.12.2023 ausgelaufen.
Wir müssen auch künftig bezahlbare Energie sicherstellen und die Energiewende vorantreiben. Mit dem GEG haben wir im vergangenen Jahr eine Förderung für den Einbau von Wärmepumpen und Unterstützungen für die Umstellung von Öl und Gas auf nachhaltige Heizformen beschlossen. Dadurch erreichen wir Unabhängigkeit von in Zukunft noch teurer werdendem Öl und Gas.
Zeitgleich sichern wir bezahlbare erneuerbare Energie: Beispielwiese mit den Solarpaketen, von denen Teile bereits beschlossen und andere auf dem Weg sind, unterstützen wir den Ausbau von Solarenergie. Aus der teuren und subventionsabhängigen Kernenergie sind wir ausgestiegen und auch klimaschädliche Kohlekraftwerke werden in den nächsten Jahren abgeschaltet.
Als SPD kämpfen wir in allen Bereichen für eine gerechte Gesellschaft und bezahlbares Leben. Wir setzen uns für gerechte Löhne, faire Absicherung und Unterstützung und bezahlbares Wohnen ein und haben u.a. mit der Anhebung des Mindestlohns, dem Bürgergeld und dem Wohngeld, bereist einige gute und wirksame Maßnahmen beschlossen. Nichtsdestotrotz bleiben weitere Verbesserungen und progressivere Maßnahmen unser Ziel, das wir auch über diese Legislatur hinaus verfolgen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Carmen Wegge
Weitere Fragen an Carmen Wegge
Gestern wurde im Bundesrat das von uns vor einigen Wochen beschlossene Gesetz bestätigt
vielen Dank für Ihre Frage. Wir sprechen uns für eine Beibehaltung der bisherigen Grenzwerte für Fahranfänger*innen aus.
Mit der Säule II wollen wir dann die Modellprojektregionen für die Erprobung des Verkaufs von Cannabis in Fachgeschäften ermöglichen.
Wir als Koalition haben die Legalisierung des Konsums von nichtmedizinischem Cannabis auf den Weg gebracht.