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Carmen Wegge
SPD
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Frage von David S. •

Hallo Frau Wegge! Da der Mangel an Psychotherapieplätzen weiterhin akut ist und der Weg dahin oft eine Odysee(teils dead end), was plant die SPD hierzu noch in dieser legsilaturperiode konkret?

Der Mangel ist seit langem bekannt, die Menschen "verbluten" sprichwörtlich auf dem Weg zum Psychotherapieplatz und man lässt das Leiden politisch gewähren. Es gibt genügend Therapeuten die helfen wollten und der Bedarf ist offensichtlich groß und ernst! Die SPD stellt den Gesundheitsminister, Initiativen und Betroffene machen auf den Missstand immer wieder aufmerksam, aber es passiert nichts!?Die Legislatur ist bald rum und wenn nichts geschieht hat man die Chance vergeben zu helfen hier. Was hat die SPD bisher hier getan und was vor allem plant sie noch in dieser Legislatur? Die Betroffenen selbst stehen oft so sehr mit dem Rücken zur Wand, dass sie es nicht schaffen sich dafür politisch noch einzusetzen. Wo ein Wille ist, gibt es auch einen Weg dem Abhilfe zu schaffen. Ist der Wille da und was ist geplant effektiv? Neben dem akuten Leiden wäre es wohl gar günstiger Krankheit rechtzeitig abzufangen bevor schlimmere Krankheiten oder ander Missstände hieraus folgen - wie bisher. Danke!

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr S.

vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich stimme Ihnen vollkommen zu, psychisch erkrankte Menschen müssen mehr Hilfe erfahren und dazu benötigen wir bessere Versorgung und leichteren Zugang zu Hilfen. Mit dem Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes hat das damalige Kabinett einen Gesetzentwurf des Gesundheitsministeriums im Mai 2024 beschlossen. Ein zentraler Schwerpunkt des Gesetzes bildet der Bereich der ambulanten psychotherapeutischen und psychiatrischen Versorgung. 

Mit dem Gesetz soll der Zugang zu psychotherapeutischer Versorgung für Kinder und Jugendliche erleichtert werden, sowie für vulnerable Patientinnen und Patienten, die durch die persönlichen und sozialen Lebensumstände einen erschwerten Zugang haben. Die Erbringung psychotherapeutischer Leistungen soll vereinfacht, die Versorgungslage soll besser evaluiert und die psychotherapeutische Weiterbildung gefördert werden. Auch die Entbürokratisierung soll vorangebracht werden und dadurch der Zugang zu Kurzzeittherapie verbessert werden. 

Nachdem das Gesetz im Juni in erster Lesung im Bundestag diskutiert wurde, wurde es an die Ausschüsse überwiesen. Meine fachpolitisch zuständigen Kolleg*innen beraten dort derzeit über etwaige Verbesserungen und Veränderungen und tauschen sich mit Expert*innen und Sachverständigen aus. Eigentlich sollte das Gesetz in diesem Jahr im Bundestag in zweiter und dritter Lesung behandelt und beschlossen werden. 

Nachdem die FDP die Koalition gebrochen und Parteitaktik über das Wohl der Bürger*innen priorisiert hat, haben wir aktuell keine Mehrheit für den Gesetzesentwurf im Bundestag, da auch die Union lieber Wahltaktiken anwendet anstatt Verbesserungen für die Menschen erreichen will. 

Ich kann Ihnen allerdings versichern, dass wir auch in der kommenden Legislatur für die Umsetzung der diskutierten Maßnahmen kämpfen werden. Jeder Mensch – unabhängig vom Geldbeutel – sollte in Deutschland gut medizinisch versorgt werden. Psychische Erkrankungen verdienen mehr Aufmerksamkeit und Betroffene mehr Unterstützung. Dafür setzen wir uns als SPD ein. 

Mit freundlichen Grüßen

Carmen Wegge 

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