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Carmen Wegge
SPD
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Frage von Herbert D. •

Auf welchen Fakten beruht Ihre Einschätzung das durch die Optik und Funktion einer Waffe jemand zu einem Amoklauf motiviert wird?

Sehr geehrte Frau Wegge,
hier auf Abgeordnetenwatch ist in Ihren Kommentaren des Öfteren die Behauptung zu lesen, dass angeblich Kriegswaffenähnliche Schusswaffen aufgrund ihrer Optik anziehend auf Amokläufer wirken würden. Falls dies bedeuten soll, dass Sie glauben, dass Amokläufer erst durch die Optik einer Waffe zur Tat motiviert werden und ansonsten davon absehen würden wäre ich Ihnen hier für eine Quelle dankbar auf die sich diese These stützt. Des Weiteren war eines ihrer Argumente für ein Verbot, dass Schützen diese Waffen nur nutzen würden um das Gefühl zu haben mit einer Kriegswaffe zu schießen. Hier stellt sich mir die Frage warum, selbst wenn es so wäre, deswegen ein Verbot gerechtfertigt sein sollte wenn der oder die Schützin rechtlich sauber ist und auch keine rechtswierdrigen Pläne hegt. Aus meiner Sicht ist es nicht demokratisch zu rechtfertigen, Gesetze auf Basis von Vermutungen und einer persönlichen Ablehnung der Aktivitäten von Mitbürgern zu erlassen.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr D.,

herzlichen Dank für Ihre Frage zur aktuellen Diskussion um ein Verbot kriegswaffenähnlicher halbautomatischer Waffen.

Ich vertrete selbstverständlich nicht die Auffassung, dass bei Amoktaten oder Terroranschlägen die Optik der Waffe oder ein anderes Waffenmerkmal das Motiv der Tat darstellen. Dennoch erwecken diese Waffen einen Anschein, der von keinerlei Sport- oder Jagd-Bedürfnis gedeckt ist. Im Ausland wurden kriegswaffenähnliche Halbautomaten bereits für terroristische Anschläge und Amoktaten mit einer besonders hohen Anzahl an Todesopfern und Schwerverletzten verwendet. Prüfungen des Bundesinnenministeriums und unserer Sicherheitsbehörden haben einen waffenrechtlichen Handlungsbedarf gezeigt, damit wir sicherstellen können, dass nur zuverlässige und geeignete Personen in den Besitz einer legalen Waffe kommen können. Und genau an diesem Bedarf wollen wir nun politisch ansetzen.

Die derzeit öffentlich diskutierten Vorschläge zum Waffenrecht befinden sich noch in der Abstimmung innerhalb der Bundesregierung und haben den parlamentarischen Prozess im Bundestag noch nicht erreicht. Bis dahin wird es noch einige Zeit dauern.

Mit freundlichen Grüßen

Carmen Wegge

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