Wie stehen Sie zum Thema "Scheinselbständigkeit" im Zusammenhang mit dem Bedürfnis vieler gut ausgebildeter Akademiker als freie Mitarbeiter in kleineren Unternehmen unabhängig mitzuarbeiten?
Für viele kleine Betriebe sind die aktuellen Regeln der Scheinselbständigkeitsprüfung existenzvernichtend. So sind z. B. kleinere Architekturbüros auf den zeitlich und finanziell flexiblen Einsatz freier Mitarbeiter angewiesen, da Gehälter bei der schwierigen Konjunkturlage nicht durchgängig bezahlt werden können!
Sehr geehrter Herr Z.,
vielen Dank für Ihre Frage! Das von Ihnen angesprochene Thema umfasst in meinen Augen zwei sehr wichtige Punkte: Zum einen geht es um die Arbeitsbedingungen von Selbstständigen, zum anderen um die Flexibilität von Unternehmen, besonders in wirtschaftlich schwierigen Phasen.
Die SPD setzt sich dafür ein, die Bedingungen für Selbstständige zu verbessern. Die Corona-Pandemie hat zuletzt gezeigt, dass es in dieser Hinsicht große Lücken gibt. Ein Beispiel: Laut einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung aus dem Jahr 2021 mussten während der Hochphase der Pandemie 41 % der Selbstständigen auf eigene Ersparnisse zurückgreifen, dem gegenüber nur 22 % der abhängig Beschäftigten. Wir wollen deshalb Selbstständige unter anderem im Rahmen der gesetzlichen Rentenversicherung absichern und die diesbezügliche Schlechterbehandlung gegenüber abhängig Beschäftigten beenden.
Wo Menschen nicht projektbezogen, sondern dauerhaft und stark in den Betriebsalltag eingebunden arbeiten, sind sie allerdings tatsächlich abhängig Beschäftigte. Gerade bei schwacher Konjunktur ist es uns wichtig, dass diese Arbeitsplätze bei ausbleibenden Aufträgen nicht einfach verloren gehen. Dazu setzen wir auf Instrumente wie das Kurzarbeitergeld, das sich in Krisenzeiten bewährt hat, um Unternehmen und Beschäftigte zu schützen - gerade auch im Mittelstand.
Mit freundlichen Grüßen
Carmen Sinnokrot
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