Frage an Carmen Regin von Harald N. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Noack,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Persönlich bedauere ich es ebenfalls sehr, dass in den Bereichen Innere Sicherheit Kürzungen bzw. Einsparungen vorgenommen werden müssen, zumal ich selbst seit vielen Jahren in einem beruflichen Feld tätig bin, das besonders auf Einsätze von Feuerwehr und Polizei angewiesen ist.
Dennoch, den meisten Berlinerinnen und Berlinern ist mittlerweile bewusst geworden, dass Berlin in allen Bereichen sparen muss, da die finanzielle Situation der Stadt bis heute sehr angespannt ist. Deshalb hat der Senat, wie auch in anderen Feldern, nach Möglichkeiten gesucht, die Kosten für die Feuerwehr zu senken, aber nicht ohne darüber gemeinsam mit der Berliner Feuerwehr im Fachausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung zu diskutieren, wie eine adäquate Reorganisation bei der Berliner Feuerwehr umgesetzt werden kann.
Bei meinen Recherchen zur Einsatzfähigkeit der Berliner Feuerwehr in so genannten destruktiven Fällen (Feuer, Unfälle, technische Störfälle, medizinische Notfallsituationen u.a.) bin ich auf die „Neue Computertechnologie zur Untersuchung und Reorganisation der Berliner Feuerwehr“ gestoßen. Dabei geht es um Möglichkeiten von Computersimulationsmodelle für mittel- und langfristige strategischen Einsatzplanungen in Feuerwehren und Rettungsdiensten am Beispiel der Berliner Feuerwehr. Wie Ihnen sicherlich bekannt ist, wurde das CIS-KOSMAS System im Rahmen der Städtepartnerschaft Berlin-Moskau in Zusammenarbeit von Feuerwehringenieuren der Berliner Feuerwehr und des Moskauer Instituts für Brandsicherheit entwickelt. Im Wesentlichen geht es bei dem CIS-KOSMAS System darum, dass Einsätze in Zukunft noch effizienter und koordinierter ablaufen sollen.
In Anbetracht der neu geplanten Arbeitszeitmodelle ab 2008 muss mit Sicherheit darauf geachtet werden müssen, dass Feuerwehrmänner- und frauen nicht über ihre absolute Belastbarkeitsgrenze hinaus im Einsatz sind und ich hoffe persönlich sehr, dass dies nicht geschehen wird.
Demnächst werde ich auf einer Veranstaltung in Berlin-Heiligensee die Gelegenheit haben mit vielen Feuerwehrmännern und - frauen zu diskutieren. Deshalb danke ich Ihnen an dieser Stelle besonders für Ihre Frage und Problemdarstellung, die mich persönlich noch einmal mehr für den Bereich Innere Sicherheit sensibilisiert hat.
Auch danke ich an dieser Stelle allen Feuerwehrmännern und –frauen in Berlin für ihren engagierten und unermüdlichen Einsatz!

Mit freundlichen Grüßen

Carmen Regin