Frage an Carl-Ludwig Thiele von Thorsten F. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Thiele,
in der Stadt Osnabrück und im Osnabrücker Land wird sehr intensiv diskutiert, ob die A 33 vom Ausbauende in Osnabrück-Schinkel bis zur A 1 in Wallenhorst verlängert werden soll. Viele Konflikte insbesondere aus dem Bereich der Umwelt sind in diesem Zusammenhang vorprogrammiert. Gerichtliche Verfahren der Gegnger der Verlängerung der A 33 würden den Ausbau sicherlich zeitlich stark verögern und die Planungssicherheit wäre gefährdet. Könnten sie sich in diesem Zusammenhang vorstellen im Vorfeld ein außergerichtliches Mediationsverfahren unter Anleitung eines professionellen Mediators mit allen Konfliktbeteiligten durchzuführen? Warum wurde bis jetzt insbesondere im Raum Osnabrück so wenig das Verfahren der Mediation eingesetzt?
Viele Grüße
Thorsten Finke
Sehr geehrter Herr Finke,
herzlichen Dank für Ihre Mail vom 16.8. Ich setze mich für das Schließen des Autobahnringes um Osnabrück ein, weil hierdurch eine erhebliche Entlastung auch der Straßen in Osnabrück erfolgen kann. Im Zuge des Raumordnungsverfahrens und der entsprechenden Planfeststellung wird im einzelnen geprüft werden, welche Trasse die geeignetste ist. Hierbei werden auch insbesondere die Belange der Umwelt berücksichtigt. Dieses ist im Bundesverkehrswegeplan ausdrücklich erfasst. Hierbei wird die beste Trassenführung und mögliche Ausgleichsmaßnahmen für die Umwelt untersucht und festgestellt.
Im Zuge dieses Verfahrens werden auch die Bürger beteiligt. Ein Mediationsverfahren im Vorfeld ergibt relativ wenig Sinn, weil die Ansichten über die Notwendigkeit des Schließens des Autobahnringes auseinandergehen und auch in einem Mediationsverfahren -wie auch eine Diskussionsveranstaltung in dem Gebäude der Neuen Osnabrücker Zeitung mit der Parlamentarischen Staatssekretärin Mertens gezeigt hat - nicht gelöst werden können.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Carl-Ludwig Thiele MdB
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