Frage an Carl-Ludwig Thiele von André M. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Thiele,
ich schreibe Sie an als finanzpolitischen Sprecher Ihrer Fraktion.
Eines der aktuellsten Themen dieser noch jungen Legislaturperiode sind die Steuersenkungen, die der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP vorsieht, und die vor allem Ihre Partei (trotz Finanzierungsvorbehalt) mit aller Macht durchdrücken will. Dabei wird immer nur von der Senkung der Einkommensteuer gesprochen. Der Nachteil dabei ist, daß davon nur die profitieren, die zumindest so gut verdienen, daß sie Einkommensteuer zahlen. Das ist bei vielen Mitbürgern leider nicht der Fall.
Ich möchte eine andere Steuer ins Blickfeld rücken, nämlich die Mehrwertsteuer. Und da ganz konkret die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel. Was spricht eigentlich dagegen, die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel abzuschaffen oder zumindest von derzeit 7% auf einen deutlich niedrigeren Satz zu senken? Gleichzeitig müßte man natürlich die Lebensmittelindustrie und die Handelsketten verpflichten, die daraus resultierenden Preissenkungen an den Verbraucher weiterzugeben. Das würde dann sowohl den Empfänger von Arbeitslosengeld II als auch den besserverdienenden Mittelständler entlasten, denn Lebensmittel benötigt jeder. Wäre das nicht gerechter als eine Senkung der Einkommensteuer?
Mit freundlichem Gruß,
André Meyer
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