Frage an Carl-Ludwig Thiele von Arno B. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Abgeordneter,
derzeit kommt (vor allem von unten seitens Ihrer Wählerinnen und Wähler) das Liberale Sparbuch wieder ins Gespräch. Es wird kritisiert, dass davon zahlreiche und insbesondere solche Vorschläge, die in den eigenen Ressorts angesiedelt sind und keinen Abstimmungsbedarf mit dem Koalitionspartner erfordern, für den Haushalt 2010 nicht prompt umgesetzt wurden. Die Zahl der Staatssekretäre ist eines von vielen kleinen Beispielen,auf das ich mich hier auch konzentrieren möchte.
Frage: wird die beherzte Umsetzung des Liberalen Sparbuches wenigstens für das Haushaltsjahr 2011 erfolgen? Damit wäre ein enormer Glaubwürdigkeitsgewinn zu erzielen. "FDP schafft in eigenen Ministerien Staatssekretäre ab" wäre ein Knüller.
"Wir stehen dafür, dass wir nach der Wahl genau das machen, was wir vor der Wahl sagen", war eine oft zu hörende FDP-Ankündigung. Wie steht es damit? Welche Staatssekretäre müssen 2011 gehen?
Beste Grüße
Arno Bauermeister
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