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Carl-Ludwig Thiele
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Frage von Dieter K. •

Frage an Carl-Ludwig Thiele von Dieter K. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Thiele!

Was halten Sie von der "Abwrackprämie",die dem deutschen Staat viele Mrd.Euro an Subventionen kostet? Erfüllen die Subventionen ihren Zweck,sprich, führt die Abwrack- prämie dazu,dass der Automarkt vor dem Kollaps bewahrt und somit Arbeits- plätze gerettet wurden oder verzögert die Prämie in Höhe v. 2500Euro nur den Niedergang auf dem Automobilmarkt von 2009 auf das Jahr 2010! Was passiert,wenn die Abwrack- prämie in Bälde ausläuft?
Was halten Sie grundsätzlich von solchen Markteingriffen seitens des Staates und wie
schafft es der Staat,die hohen Schulden wieder zu reduzieren?
Müssen wir Bürger in naher Zukunft mit höheren Steuern und Zinsen und mit einer
erhöhten Inflationsrate rechnen?

Mit freundlichen Grüsssen

Dieter Kipp

P.S.:Ich habe erfahren,dass Sie gestern Geburtstag hatten:Ich gratuliere ganz herzlich zum Geburtstag und wünsche Ihnen für Ihr Neues Lebensjahr viel Glück und Erfolg!D.K.

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Kipp,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage und die Geburtstagsglückwünsche, über die ich mich sehr gefreut habe.

Ich kann Ihnen bei der Abwrackprämie in all diesen Punkten nur Recht geben. In der Tat verschiebt die Abwrackprämie die Absatzprobleme der Automobilproduzenten lediglich in das nächste Jahr. Auch ist die Abwrackprämie ineffizient, betrugsanfällig und darüber hinaus umweltschädlich. Letzteres deshalb, weil in einer Gesamtbilanz, die die energie- und rohstoffaufwendige Herstellung der Autos mit einbezieht, die Umwelt zusätzlich belastet wird. Ohnehin profitieren von der Prämie nicht nur deutsche Autobauer, sondern vor allem die Hersteller von Kleinwagen aus dem asiatischen Raum.

Es ist einfach nur abenteuerlich, dass die Regierung erklärt, es sei kein Geld da um die Bürger steuerlich zu entlasten, dann aber fünf Milliarden Euro für altes Blech ausgibt. Eine solche Politik ist inakzeptabel und den Bürgern überhaupt nicht vermittelbar. Wenn das Geld schon ausgegeben wird sollte man es in die Bildung stecken. Investieren wir das Geld lieber in die Köpfe als in altes Blech.

Der Staat sollte einen klaren und strickten Ordnungsrahmen vorgeben, sich ansonsten aber aus der Wirtschaft heraushalten. Der Wirtschaft wäre statt durch Subventionen und staatliche Markteingriffe viel mehr geholfen, wenn der Staat Hemmnisse für die Wirtschaft abbauen und die Steuerlast senken würde.

Stattdessen erleben wir den teuersten Bundestagswahlkampf aller Zeiten. Die Regierung gibt für gewaltige Konjunkturpakete Geld aus, welches sie überhaupt nicht hat. Das Wort „sparen“ hat man von Seiten der Regierung seit Monaten nicht mehr in den Mund genommen.

Mit höheren Steuern müssen die Bürger rechnen, wenn es nach der nächsten Bundestagstagswahl eine Regierungsbeteiligung von SPD, Grünen oder Linken geben sollte. Die FDP hingegen fordert Steuersenkungen.

Wir als FDP sind überzeugt davon, dass wir nur durch Wirtschaftswachstum die Möglichkeit haben, die in der letzten Zeit explosionsartig gestiegene Staatsverschuldung jemals wieder abzubauen. Bei einer Wirtschaftskrise, wie es sie seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland noch nicht gegeben hat, kann man nicht abwarten, bis vielleicht irgendwann ein Aufschwung kommt. Wir müssen aktiv die Rahmenbedingungen für Wirtschafswachstum setzen, um so Arbeitsplätze zu erhalten und neu zu schaffen. Das geht nur mit Investitionsanreizen wie besseren Abschreibungsbedingungen und Steuersenkungen.

Steuererhöhungen hingegen würden das Wachstum nur hemmen und die Konjunktur
im Keim ersticken.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Carl-Ludwig Thiele