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Carl-Ludwig Thiele
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Frage von Manfred W. •

Frage an Carl-Ludwig Thiele von Manfred W. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Thiele,

Spiegel-Online titelt am 07.07.2009 "US-Präsident verweigert Israel Erlaubnis für Angriff auf Iran", nachdem selbiges Magazin noch zwei Tage zuvor Vizepräsident Biden im Artikel "USA würden israelischen Angriff auf Iran nicht verhindern" zitierte.

Da die FDP bereits als Koalitionspartner der CDU gehandelt wird, interessiert mich Ihre Position zu diesem Thema. Mich verwundert, daß nach der Äußerung des Herrn Biden kein öffentlicher Aufschrei entstand, da die gemachten Aussagen als äußerst brisant einzustufen ist. Mich beschleicht das gleiche Gefühl wie beim Thema Iran-Krieg, daß mit Mutmaßungen und unbewiesenen Unterstellungen ein weiterer Konflikt geschürt werden soll, auch wenn Präsident Obama und das Verteidigungsministerium anderes verlauten lassen.

Welche Position nimmt die FDP in dieser kritischen Frage ein und wie wird die Partei handeln, wenn es zu einer durch die USA geduldeten Konfrontation zwischen Israel und Iran kommt?

Hochachtungsvoll

Manfred Wüller

Quellenangabe:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,634431,00.html
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,634852,00.html

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Wüller,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Wir unterstützen das Ziel der Völkergemeinschaft, dass der Iran nicht in den Besitz von Atomwaffen gelangen darf. Im Streit um das iranische Atomprogramm setzen wir auf eine Lösung auf dem Verhandlungswege.

Sie haben Recht: Jeder Versuch, die Gefahr einer nuklearen Bewaffnung des Iran mit militärischen Mitteln zu bannen, könnte die gesamte Region in eine Katastrophe führen und das weltweite Streben nach Massenvernichtungswaffen nur noch verstärken. Deshalb begrüßt die FDP die Bereitschaft des amerikanischen Präsidenten zu direkten Verhandlungen mit dem Iran.

Dabei muss auch ein Weg gefunden werden, wie das verbriefte Recht auf die zivile Nutzung der Atomenergie so in der Realität umgesetzt werden kann, dass die Gefahr eines militärischen Missbrauchs ausgeschlossen werden kann.

Für die FDP steht das Existenzrecht Israels außer Frage.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Carl-Ludwig Thiele