SPD/Maximilian König
Impfstoffe sind das wichtigste Mittel zur Eindämmung dieser Pandemie. Angesichts der vorhandenen Mutationen muss jede Möglichkeit ergriffen werden, die Durchimpfung der Weltbevölkerung zu beschleunigen.
Die Bahncard 100 für Abgeordnete halte ich für äußerst sinnvoll. In der Regel gibt es im Bundestag in jeder zweiten Woche eine Sitzungswoche in der die Abgeordneten anwesend sein müssen.
Die Bürgerversicherung bleibt ein großes Anliegen der SPD und wir werden weiter dafür einstehen
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist ein Grundrechtseingriff, der zur Bekämpfung der Pandemie jedoch nötig und verhältnismäßig ist.
Ich befürworte bereits seit einigen Jahren die legalisierte Abgabe von Cannabis einhergehend mit einem sinnvollen Jugendschutz. Im zukünftigen Gesetzgebungsverfahren gilt es nun, einige Fragen zur Umsetzung zu beantworten.
Als Teil der NATO kann Deutschland dem Vertrag jedoch nicht beitreten, ohne die eigenen Verbündeten zu brüskieren