Warum müssen Radfahrer nichts für ihre Infrastruktur bezahlen? Einen Beitrag wie Fahrradsteuer für Neubau oder Instandhaltung von Fahrradfahrern genutzte Flächen

Sehr geehrter Herr B.

vielen Dank für Ihre Frage.

Die Kfz-Steuer ist keine zweckgebundene Steuer. Das bedeutet, diese wird gerade nicht für die Instandhaltung oder den Neubau von Straßen investiert.

Eine andere Frage ist die, ob es sinnvoll wäre, Mobilität insgesamt zu besteuern (also auch Fahrräder, ÖPNV, Bahn, etc.) und diese Steuer für mobilitätsgebundene Zwecke wie Straßen- und Schienenausbau und Instandhaltung einzusetzen.

Dabei stellt sich allerdings eine Frage: In welche Richtung wollen wir eine Steuerungswirkung erzielen? Da wir Umwelt und Klima schützen und die Städte lebenswerter machen wollen, sollte Ziel einer Steuer sein, Anreize dafür zu schaffen, vom Auto auf das Fahrrad oder den öffentlichen Nahverkehr umzusteigen und vom Flugzeug auf die Bahn. Daher macht es aus meiner Sicht durchaus Sinn, diejenigen Verkehrsmittel gesondert zu besteuern, bei denen wir Menschen zu einem Umdenken bewegen wollen und nicht diejenigen, zu denen wir den Umstieg anregen wollen.

Mit freundlichen Grüßen

Canan Bayram