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Canan Bayram
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Elvin C. •

In der 20. Legislaturperiode wird entschieden, ob deutsche Drohnen bewaffnet werden dürfen. Sind Sie für oder gegen die Bewaffnung von Drohnen? Und warum?

Sollen die HERON TP Drohnen, die Airbus Euro-Drohnen und danach weitere Drohnen
(z. B. für das FCAS Projekt) bewaffnet werden? In Afghanistan hat der Einsatz von bewaffneten Drohnen offensichtlich Hass und Terrorismus geschürt. Die Große Koalition hat die versprochene ausführliche ethische und rechtliche Prüfung zur Bewaffnung von Drohnen nie konsequent durchgeführt: z. B. wurden weder Opfer noch Drohnen-Whistleblower*innen gehört. Die Veröffentlichung eines geheimen Dokuments der US-Regierung hat bekannt gemacht, dass US-Drohnen in Afghanistan nicht nur ihre Ziele, sondern bis zu 90% "Unbeteiligte" getötet haben. Ist die Terrorisierung der gesamten Zivilbevölkerung durch ständig über ihre Köpfe fliegende tödliche Waffen verhältnismäßig? Doch ohne bewaffnete Drohnen sind seit 2014 keine Bundeswehrsoldat*innen beim Auslandseinsatz durch Fremdeingriff getötet worden, laut einem öffentlichen Dokument des deutschen Verteidigungsministeriums.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Guten Tag, 

Vielen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen gerne beantworte. 

Konsequentes Eintreten für Frieden ist eines meiner Hauptanliegen. Diese Position vertrete ich auch konsequent in meiner Funktion als Mitglied des Bundestages bei meiner parlamentarischen Arbeit. Dabei sehe ich mich in klarer Nachfolge von Hans-Christian Ströbele dem Frieden verpflichtet und dem Auftrag aus meinem Wahlkreis.

Herzliche Grüße

Canan Bayram

 

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