Burkhard Jasper

Die Niedersächsische Landesregierung betrachtet die gegenwärtige Preisentwicklung infolge der Inflation ebenfalls mit großer Sorge und setzt sich für eine Entlastung der Bürgerinnen und Bürger und damit auch der Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes ein.

ich möchte aber für die Mehrheit der Renterinnen und Rentner auch bemerken, dass die Renten mit 5,35 Prozent in Westdeutschland und von 6,12 Prozent in Ostdeutschland in diesem Jahr gut zunehmen.

Außerdem soll das Lehramt, nicht nur an Grundschulen, durch eine Vielzahl an Maßnahmen attraktiver gemacht werden, unter anderem durch die Entlastung von unterrichtsfremden Aufgaben und die Entbürokratisierung.

Die Antwort von Frau Schröder aus dem Sozialministerium können Sie in der Niederschrift, sobald sie veröffentlicht wird, nachlesen.

(...) Durch den Ausbau der Impfzentren und die Einbeziehung der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte soll der Impfprozess beschleunigt werden. (...)

(...) Verkehrsexperten wie das Institut für Verkehrsplanung und Straßenverkehr der TU Dresden oder der Verkehrsunfallforscher Heiko Johannsen von der Medizinischen Hochschule Hannover sind sich einig, dass nächtliches Abschalten von Lichtsignalanlagen zu einer Verschlechterung der Verkehrssicherheit, zur Erhöhung des Unfallrisikos und zu größerer Verletzungsschwere führen kann. Hingegen bringe es nur geringe Fahrzeiteinsparungen und marginale Rückgänge bei Kraftstoffverbrauch, Lärmbelastung und Schadstoffbelastung. Gerade bei mehrspurigen Kreuzungen und solchen, die auch nachts stark von Radfahrern benutzt werden, empfiehlt es sich, die Ampeln anzulassen, da Radfahrer oft übersehen werden. (...)