Britta Haßelmann

(...) Wir Grünen stehen zu dieser Verantwortung gegenüber den Menschen in Afghanistan, die große Hoffnung in eine friedliche Zukunft legen. Wir unterstützen die zivilen Helferinnen und Helfer, Soldatinnen und Soldaten, Diplomatinnen und Diplomaten, die sich um einen stabilen afghanischen Staat bemühen, in dem Menschenrechte und rechtstaatliche Normen respektiert werden. Vor einem Jahr hat die internationale Gemeinschaft, angestoßen von der neuen US - Regierung, auf den Konferenzen in London und Kabul einen Strategiewechsel vollzogen. (...)

(...) Die gesetzlichen Voraussetzungen der Diamorphinbehandlung sind bereits im Modellprojekt entwickelt worden. Zwar sind einige von ihnen, wie etwa ein bestimmtes Mindestalter oder eine bestimmte Anzahl von fehlgeschlagenen Methadontherapien in der Sache diskussionswürdig. (...)

(...) Aus der Sicht von Bündnis90/Die Grünen müssen mehr Mittel bereitgestellt werden für die Prävention riskanter Formen des Drogengebrauchs. Zugleich ist eine Abkehr von der repressiv ausgerichteten Drogenpolitik nötig. Damit ist vor allem eine Gleichbehandlung weicher Drogen gemeint. (...)

(...) Der Stabilisierungsfonds ist nur ein erster Schritt auf dem langen Weg zu einer Lösung. Die Frage, wer letztlich für die Kosten der Krise zahlen soll, wurde nach wie vor nicht beantwortet. Nur einen Krisenfonds einzurichten reicht daher als Antwort nicht aus, damit Vertrauen zurückkehrt. (...)

(...) Die Kanzlerin hat ihr Versprechen vom September vor dem Deutschen Bundestag, sich für eine lückenlose Aufklärung einzusetzen, nicht eingehalten. Verteidigungsminister zu Guttenberg hat behauptet, dass die Bombardierung angemessen gewesen sei und sich die Bundeswehr de facto in einem kriegsähnlichen Konflikt befände, der solche Militäraktionen rechtfertige. Das sehen wir und sehen viele Abgeordnete des Deutschen Bundestages nicht so. (...)

(...) Die Beginenhöfe zeichnen sich dadurch aus, dass sie die gegenseitige Unterstützung von Frauen in einer Gemeinschaft fördern, dass Alleinerziehende und berufstätige Mütter bei Bedarf ihre Kinder betreuen lassen oder auch dadurch, dass ältere Frauen in einer Gemeinschaft leben können und damit das individuelle Risiko der Vereinsamung reduziert wird. (...)