Frage an Britta Haßelmann von Thomas S.

Sehr geehrter Herr Sippel,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Zuerst möchte ich Ihnen auf Ihre zweite Frage antworten.
Im Juli 2013 übernahm die Mission der Vereinten Nationen „MINUSMA“ auf der Grundlage der Resolution 2100 die Stabilisierungsaufgabe in Mali.

Mali war durch einen Militärputsch 2012 in tiefes Chaos gestürzt. Ziel der UN-Mission MINUSMA ist unter anderem die Stabilisierung wichtiger Zentren insbesondere im Norden des Landes, die Wiederherstellung der staatlichen Autorität, der Schutz der Menschenrechte und die Ermöglichung nach wie vor dringend notwendiger Humanitärer Hilfe. Die UN-Mission hat maßgeblich zu Stabilität in großen Teilen des Landes beigetragen. Der Einsatz der UN-Blauhelme ist gefährlich. Er trägt aber auch entscheidend dazu bei, die Voraussetzungen für eine politische Lösung des Konflikts zu schaffen. Klar ist aus Sicht unserer Bundestagsfraktion: Ohne die Präsenz und Vermittlung der UNO wird kein Frieden in Mali zu erreichen sein. Die grüne Bundestagsfraktion hat daher die Beteiligung der Bundeswehr an diesem Einsatz – wie auch an der zusätzlich im Land vertretenen EU-Ausbildungsmission EUTM Mali (European Union Training Mission Mali) - bislang unterstützt.

Bei der letzten Entscheidung zum Einsatz Ende Januar ging es darum, über den Mandatsantrag der Bundesregierung zu entscheiden, ob eine deutsche Beteiligung ausgeweitet werden sollte. Die Obergrenze der einsetzbaren Soldatinnen und Soldaten wurde von bislang 150 auf 650 erhöht – auch um andere in Mali engagierte europäische Partner, u.a. die Niederlande und Frankreich, zu entlasten. Ich halte die deutsche Unterstützung der VN-Mission für richtig und habe dem Mandat deshalb zugestimmt.

Mit freundlichen Grüßen

Britta Haßelmann