Frage an Brigitte Merk-Erbe von Sönke R. bezüglich Kultur
Sehr geehrte Frau Merk-Erbe!
Eine Frage: Wie stehen Sie zu Koalitionen und welchen Koalitionspartner stellen Sie bzw. die Freien Wähler sich vor? Bei der Oberbürgermeisterwahl in Bayreuth 2006 haben Sie die sehr begrüßenswerte Empfehlung abgegeben, bei der Stichwahl Herrn Dr. Michael Hohl von der CSU zu wählen. Was mich an den Freien Wählern stört, ist das Fehlen einer klaren Koalitionsaussage. Würden Sie zunächst mit der CSU verhandeln oder würden Sie zusammen mit SPD und GRÜNEN ein Dreierbündnis eingehen? Letzteres würde ich angesichts der bisherigen mehrheitlichen Ausrichtung der FW auf kommunaler Ebene für inkonsequent halten. Was man beim Gillamoos-Volksfest jedoch von Herrn Aiwanger gehört hat (z.B. "Das Tandem mit den zu kurzen Beinen" oder so ähnlich) halte ich für einer Partei, die Verantwortung übernehmen möchte, keineswegs angemessen. Haben Sie bzw. die Freien Wähler irgendwelche Koalitions-Präferenzen? Wie stehen Sie zu solchen Versuchen wie in Hessen, wo die SPD mit den GRÜNEN eine Minderheitsregierung unter Duldung der Linkspartei bilden möchte?
Mit freundlichen Grüßen
Sönke Remmert
Sehr geehrter Herr Remmert,
das Thema Koalition stellt sich ja erst nach der Wahl. Für die Freien Wähler stellt sich die Frage einer Koalition im Moment auch deshalb nicht, weil uns mehr die Lösung der Sachfragen als die Parteifarbe interessiert. Klar ist aber auch: Die Freien Wähler sind zuallererst eine bürgerliche Gruppierung.
Dies haben wir ja unter anderem - wie Sie selbst schreiben - auch bei der Oberbürgermeisterwahl hier in Bayreuth bewiesen. Wer Freie Wähler kennt, weiß, dass uns Empfehlungen für Parteien oder Vertreter von Parteien grundsätzlich schwer fallen. Wir haben dennoch die Wahlempfehlung (nach einem entsprechenden Beschluss einer durchaus lebhaften Mitgliederversammlung) ausgesprochen. Wir wollten das "bürgerliche Lager", so nannte das später der Oberbürgermeister, stärken.
Inwieweit allerdings sich die CSU für das bürgerliche Lager einsetzen wird, ist - zumindest wenn man das Verhalten der CSU auf lokaler Ebene betrachtet - offen. Die Frage ist daher eher, ob sich die Landes-CSU so verhält wie die Bayreuther CSU und die Nähe zur SPD sucht (siehe Bürgermeisterwahl vom Frühjahr) oder ob die CSU gewillt ist, Lösungen für Probleme in Bayern und insbesondere in Oberfranken gemeinsam mit den bürgerlichen Freien Wählern zu suchen.
Ein Dreierbündnis wie von Ihnen angesprochen zwischen SPD, Grünen und Freien Wählern kann ich mir nicht vorstellen. Noch einmal: Die Freien Wähler sind zuallererst eine bürgerliche Gruppierung. Zusammenarbeit in Sachfragen allerdings halte ich für möglich. Auch bei SPD und Grünen gibt es gute Ideen. Wir Freien Wähler wollen nicht den Fehler der Parteien machen, dass wir sagen, wir sind im Besitz der alleinseligmachenden Wahrheit.
Eine Minderheitsregierung wie in Hessen von SPD und Grünen geduldet durch die Linke, lehne ich ab. Ich hoffe, dass sich die Hessen besinnen, vielleicht finden sich noch mehr Abgeordnete wie Dagmar Metzger, die sich an ihre Aussagen vor der Wahl erinnern und die deutsche Geschichte kennen.
Soweit vielleicht für heute.
Mit freundlichen Grüßen
Brigitte Merk-Erbe
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