Fragen und Antworten
Frage von Frank B. • 04.02.2024
Antwort ausstehend von Brian Baatzsch SPD
Frage von Thomas Z. • 11.01.2024
Antwort von Brian Baatzsch SPD • 19.01.2024
In Bezug auf ein Verbotsverfahren kann ich leider nur mittelbar Einfluss nehmen, da antragsberechtigt nur der Bundestag, der Bundesrat oder die Bundesregierung sind. Ich unterstütze aber meine Parteigenossinnen und Genossen sowie jede andere Kraft bei der Beantragung eines Verbotsverfahrens.
Abstimmverhalten
Abstimmung im Landtag Niedersachsen
Gesetz zur Cannabislegalisierung einführen (Beschlussempfehlung)
Abstimmung im Landtag Niedersachsen
Einführung der elektronischen Verkündung von Gesetzen und Verordnungen
Abstimmung im Landtag Niedersachsen
Keine Einstellung staatlicher Förderung von Kampfsportvereinen (Beschlussempfehlung)
Abstimmung im Landtag Niedersachsen
Kein Fortbestand der Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen (Beschlussempfehlung)
Über Brian Baatzsch
Ausgeübte Tätigkeit
PolitikwissenschaftlerBerufliche Qualifikation
PolitikwissenschaftlerWohnort
SpringeGeburtsjahr
1995Brian Baatzsch schreibt über sich selbst:
- Mitglied im Kultusausschuss
- Mitglied im Unterausschuss Medien
- Mitglied im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen
- Mitglied im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und regionaler Entwicklung
- Mitglied im Petitionsausschuss