Wie stehst Du zur Desiderius-Erasmus-Stiftung??

Sehr geehrter Herr K.,

ich halte die Äußerungen von Frau Steinbach für sehr gefährlich und sehe darin einen wesentlichen Teil der persönlichen Hetze, die zu der Stimmung geführt haben, in der Dr. Walter Lübcke ermordet wurde.

Leider ist die moralische Verantwortung von Frau Steinbach und anderen juristisch nicht zu ahnden. Dennoch halte ich es für wichtig, diesen Zusammenhang immer wieder deutlich zu benennen. Das soziale Netz ist kein rechtsfreier Raum: Hass und Hetze können tödliche Folgen haben.

Vor zwei Jahren habe ich dies so auch dem ehemaligen Kasseler AfD-Vorsitzenden öffentlich vorgeworfen (siehe HNA 24.6.2019) und das folgende juristische Verfahren, das von ihm angestrengt wurde, gewonnen. Das war aufwendig, herausfordernd aber auch notwendig, um auch auf kommunaler Ebene diese Hetze nicht unkommentiert zu lassen.

In Bezug auf die Desiderius-Erasmus-Stiftung beobachte ich die politischen Positionen genau. Wenn extreme Äußerungen und Publikationen den Rechtsrahmen verlassen, sind es Gerichte, die über mögliche Konsequenzen entscheiden. Meine Aufgabe sehe ich darin, aufmerksam zu verfolgen, ob die Gelegenheit für eine erfolgreiche Ahndung besteht.

Mit freundlichen Grüßen

Boris Mijatovic