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Boris Mijatović
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Frage von Dario V. •

Da der Wirtschaftsembargo gegen Russland praktisch nur Deutschland schadet, wie lange beabsichtigen Sie dies noch zu unterstützen? Wie viele Krisen und Arbeitslose wollen Sie dadurch noch mittragen?

Das der Wirtschaftsembargo Deutschland mehr schadet ist mehrfach von mehreren Wirtschaftsinstituten bestätigt worden.

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Sehr geehrter Herr V.,

für eine abschließende Beurteilung der Sanktionen, die von Seiten der internationalen Gemeinschaft gegen die Russische Föderation in Folge der russischen Aggression gegen die Ukraine verhängt wurden, liegen noch nicht alle Informationen vor. Zu viele Wirtschaftsdaten der Russischen Föderation sind derzeit nicht bekannt. Eine abschließende Beurteilung kann also nicht zuverlässig, sondern bestenfalls vorläufig sein.

Ich halte die Sanktionen weiterhin für richtig und notwendig, um den Angriffskrieg der Russischen Föderation international wirksam zu verurteilen. Dass die Sanktionen in der Russischen Föderation ebenfalls massive Folgen haben, ist kaum zu leugnen. Einzelne Meldungen über erfolgreiche russische Geschäftsabschlüsse im internationalen Handel werden häufig sehr positiv dargestellt, ohne Einzelheiten wie zum Beispiel die tatsächlichen Handelsumfänge genauer in Betracht zu nehmen. Diese mögliche Verzerrung in der Wahrnehmung kann am Ende nur mittels Zahlen endgültig beantwortet werden.

Die Sanktionen bleiben jedoch dringend notwendig, um die Grundlagen der internationale Ordnung zu erhalten. Die Folgen für die Weltwirtschaft, auch für die deutsche Wirtschaft, sind erheblich. Der Preis der militärischen Gewalt ist jedoch sehr viel höher. Ich finde es daher richtig, die Grundlagen des Völkerrechts (Gewaltverbot) zur Geltung zu bringen und die Sanktionen gegen die Russische Föderation aufrechtzuerhalten und ggfs. weiter auszubauen.

Mit freundlichen Grüßen

Boris Mijatovic

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