Wie stehen Sie zu Abschiebungen straffälliger Asylbewerber und Warum sollte Deutschland keine 3% für Verteidigung ausgeben?
Sehr geehrter Herr Ramelow,
Eins vorweg, meine 1.Stimme haben Sie schon!
Ich bin nur in wenigen Dingen anderer Meinung. Z.b.
Allgemeine Wehrpflicht sollte wieder eingeführt werden. Respekt, Verantwortungsbewußtsein gegenüber Kameraden u.a. wertvolle Eigenschaften lernen dort die jungen Menschen.
Zudem sollte sich ein Land eine wirklich gute Verteidigungswehr leisten. Dazu benötigen wir mehr Geld, mehr Personal. Cybersicherheit u.v.m. (Bin Jg.67)
Ein Asylverfahren außerhalb Europas finde ich eine interessante Idee, auch wenn die Umsetzung schwer ist.
Abschiebung straffälliger Asylbewerber muss forciert und mit Nachdruck passieren, ansonsten bekommen die rechten Parteien noch mehr Zulauf! Das darf nicht passieren!
Viele Grüße aus Weimar!
Meine Partei und ich setzen uns für eine humane und gerechte Asylpolitik ein, die auf den Prinzipien des Flüchtlingsschutzes und der Menschenrechte basiert. Abschiebungen dürfen demnach nicht in Länder erfolgen, in denen den Betroffenen Gefahr für Leib und Leben droht. Wir fordern gleichzeitig die konsequente Anwendung rechtsstaatlicher Prinzipien, wobei die individuellen Umstände des Einzelnen zu berücksichtigen sind. Straffällige Asylbewerber:innen müssen natürlich nach geltendem Gesetz behandelt werden. Der Schutz vor Verfolgung und die Wahrung der Menschenrechte müssen dabei im Vordergrund stehen.
Wir lehnen eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 3% des Bruttoinlandsprodukts entschieden ab, weil wir uns für eine friedenspolitische Wende einsetzen, die auf Abrüstung und Diplomatie basiert. Die finanziellen Mittel sollten in soziale Gerechtigkeit, Bildung und den klimagerechten Umbau investiert werden, anstatt in eine weitere Militarisierung zu fließen. Wir streiten für eine Abkehr von der Aufrüstungsspirale und die Förderung einer kooperativen Sicherheitspolitik in Europa.
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