Warum sperren/blockieren Sie Nutzer auf Twitter?
Sehr geehrter Herr Ramelow,
auf Twitter sperren/blockieren Sie offensichtlich Nutzer.
1. Warum bzw. auf welcher Grundlage geschieht das?
2. Wie bewerten Sie dies im Hinblick auf:
2.1. Ihre Person/Persönlichkeit des öffentlichen Lebens?
2.2. vor allem Ihre Funktion im Amt als Ministerpräsident von Thüringen?
2.3. die Meinungsfreiheit?
2.4. die Ausarbeitung "WD 3 - 3000 - 051/20" und "WD 3 - 3000 - 044/18" der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages?
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr B.,
da es sich sowohl bei meinem Facebook- als auch bei meinem Twitter-Account - wie mehrfach auch gerichtlich festgestellt wurde - um meine privaten Accounts handelt und nicht um diejenigen der Amtsperson, behalte ich mir vor, in bestimmten Fällen auch Blockierungen vorzunehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Bodo Ramelow
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Wir haben geliefert
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