Frage an Bodo Ramelow von Frank W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Hr. Ramelow,
ich finde das Programm Ihrer Partei ganz ok; auch meine Stimme könnte dazu beitragen, dass sie mein Landeschef werden.
In Fragen der Koalition habe ich aber eher "Bauchschmerzen".
Spekulativ: LINKE + SPD (dann bitte nicht Hr. Matschie als Kultusminister)
LINKE + SPD + GRÜNE ( dito)
LINKE + GRÜNE ( alles OK)
Versprechen Sie mir bitte, Hr. M. nicht in das Kabinett zu nehmen - dann haben Sie meine Stimme(und die meiner Family)
mfg F. Weberling
Sehr geehrter Herr Weberling,
ich werde Ihnen das nicht versprechen können. Sie verstehen sicherlich, dass weder ich noch meine Partei sich von SPD und Grünen in einer möglichen Koalition Vorschriften machen lassen, wen wir als Ministerin oder Minister nominieren werden. Das bedeutet aber auch, dass für die Ressorts, welchen SPD und Grünen vorstehen, dieselbe Regelung gelten wird und muss.
Ich sage Ihnen aber auch klar: Es geht für mich wirklich weniger um Personen, Ministerposten oder anderes, sondern insbesondere um Inhalte. Und wenn es uns mit einer starken LINKEN gelingt in einem reformorientierten Bündnis einen guten Koalitionsvertrag auszuhandeln, dann werden wir mit Sicherheit auch im Bereich Kultus andere Prioritäten setzen können. Eines muss man sich immer wieder bewusst machen: Die mangelnde Einstellung von Lehrerinnen und Lehrern hat weniger Herr Matschie sondern vielmehr CDU-Finanzminister Voß zu verantworten, weil dieser das Geld für die notwenidgen Neueinstellungen blockiert hat. Und ein solches Sparen an der Zukunft wird es unter einer von mir geführten Landesregierung definitiv nicht geben.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Bodo Ramelow