Frage an Bodo Ramelow von Bärbel S. bezüglich Energie

Sehr geehrter Frau Schmidt,

Vielen Dank für diese wichtige Frage. Die LINKE wird vor allem als Partei der Sozialen Gerechtigkeit wahrgenommen. Darüber hinaus sind wir aber auch eine Umweltpartei, da wir zentrale Zusammenhänge zwischen Ökologie und sozialer Gerechtigkeit sehen. Angesichts der Herausforderungen des 21. Jahrhunderts, insbesondere der Fragen einer gerechten Verteilung der Energieressourcen und der Abwendung einer Klimakatastrophe, verbindet die LINKE soziale und ökologische Themen.

Wir wollen Thüringen zum Motor einer dringend erforderlichen bundesweiten Energiewende machen. Wir wollen das modernste Energieland Deutschlands werden, das erfolgreich Ökonomie, soziale Chancengleichheit und Ökologie verbindet.

Dafür haben wir einen Masterplan Energiewende ausgearbeitet. ( http://www.die-linke-thueringen.de/dokumente/Masterplan_Energiewende_LANG.pdf )

Auf Grundlage dieses Konzepts fordern wir:

1. den Aufbau einer Energiewirtschaft auf Basis erneuerbarer Energieträger,

2. ein Großes Energieeinsparkraftwerk und

3. eine landesweiten Energiedienstleistungsstruktur, die einem Wirtschaftsförderungsprogramm gleichkommt.

Im Zentrum der erneuerbaren Energieträger steht dabei die Sonne. Die solare Zukunft Thüringens soll bis zum Jahr 2003 durch diese Ziele erreicht werden:

• Der Gesamt-Energiebedarf wird durch Einspartechnologien schrittweise um
insgesamt

ca. 45 % gesenkt;

• Die erneuerbaren Energien werden deutlich ausgebaut und decken am Ende des
Zeitraums

55 % des Bedarfs ab.

Gesamtziel ist, dass die Energieversorgung in Thüringen bis zum Jahr 2030 so umgebaut wird, dass direkte Sonneneinstrahlung, Wind, Wasser und Biomasse, verbunden mit den Einsparpotentialen, den Energiebedarf decken können.

Unsere kurzfristig größte und kostengünstigste Energieressource liegt im Energiesparen und in Energieeffizienzmaßnahmen. Um eine erfolgreiche Solarstrategie zeitnah umzusetzen, müssen genau diese Energieeinsparmaßnahmen ausgenutzt werden. Ein Drittel der Energie wird durch die Raumwärme verbraucht. Hier liegen große Einsparpotentiale durch Wärmedämmung und Neubau von Niedrigenergie- und Passivhäuser sowie Entwicklung der Solararchitektur. Weitere Elemente sind Kraft-Wärme-Kopplung und Etablierung von Biogas-Blockheizkraftwerken bzw. Nahwärmesysteme mit Holzhackschnitzelanlagen.

Etwa 600 Immobilien befinden sich in Thüringen in öffentlicher Hand (Schulen, Freibäder, Finanz- und Polizeiämter), für die eine Bruttogrundfläche von rund 2 Mio. Quadratmetern ermittelt wurde. Sie werden in Zukunft energieeffizient optimiert.

Gesteuert wird die Effizienz- und Solarstrategie in Thüringen durch eine Landesenergieagentur. Über sie und in Kooperation mit kommunalen Energieagenturen wird eine landesweite Beratung stattfinden.

Die Stadtwerke und Sparkassen werden in die Lage versetzt, einen eigenen Kapitalstock für Projekte der Erneuerbaren Energien zu bilden. Über die Landesbank wird ein Fonds für Kredite in Höhe von mehreren Millionen Euro aufgelegt werden.

Die LINKE will die Stadtwerkebeteiligung für die Kommunen sichern. Ziel eines möglichen Verkaufs von E.on-Anteilen ist, diese für die Rekommunalisierung der Energieversorgung zu nutzen und die dazu notwendige Finanzierung über die Thüringer Aufbaubank sicher zu stellen.

Die Krise der Automobilindustrie zukunftsträchtig nutzen Als Automobilproduktionsstandort mit großen Schwierigkeiten gilt es, den Automarkt der Zukunft zu erkennen. Dieser liegt zweifelsohne bei den Elektrofahrzeugen. Ziel ist es, diese effizienter und marktfähig zu machen und intelligente Systeme zur Energieversorgung dieser Fahrzeuge mit regenerativen Energien zu entwickeln. Die neuen Technologien sollen auch für den ÖPNV genutzt werden.

Thüringen wird mit der neuen linken Landesregierung energie- und umweltpolitisch ein zukunftsorientiertes, modernes Land werden.

Mit freundlichen Grüßen,
Bodo Ramelow