Frage an Birgit Sippel von Frauke I. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau I.,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Abwrackprämie und zukunftsfördernde Mobilitätsprämie. Wie Sie wissen, wird über dieses Thema nicht von mir als Europaabgeordneter im EU-Parlament, sondern auf Ebene der Bundesregierung entschieden.

Ich stimme Ihnen aber zu, dass Autokonzerne sich in eine klimafreundliche Richtung entwickeln müssen. Deswegen hat sich die SPD bei den Verhandlungen zum letzte Woche vorgestellten Konjunkturpaket mit der Forderung durchgesetzt, dass nur Elektroautos eine Kaufprämie gewährt wird. Ich stimme der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken zu, wenn sie sagt, dass wir die Automobilindustrie und ihre Zulieferer als wichtige Schlüsselindustrie unterstützen müssen indem wir zukunftsfähige Antriebe unterstützen. Denn wir brauchen mehr E-Mobilität, aus Umweltschutzgründen und um Arbeitsplätze der Zukunft zu sichern.

Natürlich kann man die Wirksamkeit von Auto-Kaufprämien allgemein in Frage stellen - insbesondere, wenn die Menschen derzeit oftmals andere Sorgen haben, als sich einen neuen Wagen zu kaufen. Deshalb ist die Kaufprämie auch nur eine Maßnahme unter vielen, die Eingang in das Konjunkturpaket gefunden hat. Im Bereich nachhaltige Mobilität etwa will die Bundesregierung zusätzlich 2,5 Milliarden Euro in den schnellen Ausbau des Ladesäulennetzes, die Förderung von Forschung und Entwicklung im Bereich Elektromobilität und die Batteriezellenfertigung investieren. Soziale Dienste, Handwerker*innen und Unternehmen sollen zudem dabei unterstützt werden, ihre Fahrzeugflotten auf Elektroantriebe umzurüsten. Auch im Nachverkehr soll die E-Mobilität durch eine höhere Förderung für Busse mit klimafreundlichen Antrieben gestärkt werden. Zudem soll die Bahn unterstützt werden, damit die Takte dichter und das Schienennetz besser werden können.

Wir brauchen eine Verkehrswende und müssen auch in Zukunft nachhaltige Arbeitsplätze in der deutschen Automobilwirtschaft schützen. Dafür hat die SPD sich bei den Verhandlungen zum Konjunkturpaket erfolgreich eingesetzt.

Ich hoffe, Ihnen mit dieser Antwort weiter geholfen zu haben und verbleibe mit freundlichen Grüßen

Birgit Sippel