Frage an Birgit Sippel von Sarah A. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Sippel,
ich denke, ich spreche im Namen der meisten Bürger*innen und Bürger, wenn ich mir statt einer geplanten Kaufprämie für Neuwagen eine Mobilitätsförderung für alle wünsche, mit welcher der Bahnverkehr und andere nachhaltige und erschwingliche Mobilitätsformen gefördert werden.
Die Kaufprämie kommt nur den Großkonzernen und sehr wohlhabenden Menschen zugute, die damit in klimaschädlichen und für uns alle lebensbedrohlichen Aktivitäten gefördert werden. Dass normale Menschen, die gerade durch Corona um ihre Einkünfte gebracht sind, sich plötzlich ein Auto kaufen sollen, klingt in den meisten Ohren wie Hohn.
Wir Bürger*innen wünschen uns (überhaupt) eine Zukunft auf diesem Planeten für uns und unsere Kinder. Bahnfahren, Fahrrad, Elektrobusse, Elektroautos und Carsharing für alle und Logistik auf die Schiene.
Die Autokonzerne sollten unter den nötigen gesellschaftlichen Druck geraten, sich in eine klimafreundliche Richtung zu entwickeln, statt mit Steuergeldern weiterhin in ihren ignoranten Marktstrategien unterstützt zu werden.
Die Krise ist eine Chance zum Verändern dieser eingefahrenen Gewohnheiten.
Bitte informieren Sie mich, was Sie und Ihre Partei zu tun gedenken, um eine nachhaltige, gemeinwohlorientierte Verkehrspolitik im Sinne aller Menschen umzusetzen, die unabhängig von den Interessen von klimaschädlichen Großunternehmen funktioniert.
Im Namen der Bürger*innen und Bürger im Barnim,
herzlichst,
S. A.
Sehr geehrte Frau Apt,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Kaufprämie für Neuwagen und Mobilitätsförderung für alle. Wie Sie wissen, wird über das Thema Kaufprämie für Neuwagen und alternative Mobilitätsförderung nicht von mir als Europaabgeordneter im EU-Parlament, sondern auf Ebene der Bundesregierung entschieden.
Ich stimme Ihnen aber zu, dass Autokonzerne sich in eine klimafreundliche Richtung entwickeln müssen. Deswegen hat sich die SPD bei den Verhandlungen zum letzte Woche vorgestellten Konjunkturpaket mit der Forderung durchgesetzt, dass nur Elektroautos eine Kaufprämie gewährt wird. Ich stimme der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken zu, wenn sie sagt, dass wir die Automobilindustrie und ihre Zulieferer als wichtige Schlüsselindustrie unterstützen müssen indem wir zukunftsfähige Antriebe unterstützen. Denn wir brauchen mehr E-Mobilität, aus Umweltschutzgründen und um Arbeitsplätze der Zukunft zu sichern.
Natürlich kann man die Wirksamkeit von Auto-Kaufprämien allgemein in Frage stellen - insbesondere, wenn die Menschen derzeit oftmals andere Sorgen haben, als sich einen neuen Wagen zu kaufen, wie von Ihnen unterstrichen. Deshalb ist die Kaufprämie auch nur eine Maßnahme unter vielen, die Eingang in das Konjunkturpaket gefunden hat. Im Bereich nachhaltige Mobilität etwa will die Bundesregierung zusätzlich 2,5 Milliarden Euro in den schnellen Ausbau des Ladesäulennetzes, die Förderung von Forschung und Entwicklung im Bereich Elektromobilität und die Batteriezellenfertigung investieren. Soziale Dienste, Handwerker*innen und Unternehmen sollen zudem dabei unterstützt werden, ihre Fahrzeugflotten auf Elektroantriebe umzurüsten. Auch im Nachverkehr soll die E-Mobilität durch eine höhere Förderung für Busse mit klimafreundlichen Antrieben gestärkt werden. Zudem soll die Bahn unterstützt werden, damit die Takte dichter und das Schienennetz besser werden können.
Wir brauchen eine Verkehrswende und müssen auch in Zukunft nachhaltige Arbeitsplätze in der deutschen Automobilwirtschaft schützen. Dafür hat die SPD sich bei den Verhandlungen zum Konjunkturpaket erfolgreich eingesetzt.
Ich hoffe, Ihnen mit dieser Antwort weiter geholfen zu haben und verbleibe mit freundlichen Grüßen
Birgit Sippel
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