Fragen und Antworten
Frage von Sönke M. • 17.08.2023
Antwort von Birgit Butter CDU • 07.09.2023
Ein Verbotsverfahren birgt aufgrund seiner sehr hohen Hürden aber auch immer das Risiko eines Scheiterns, welches die zu verbietende Partei weiter erstarken lässt.
Frage von Dieter J. • 21.04.2023
Antwort von Birgit Butter CDU • 08.05.2023
Diese Härtefallhilfen sollen Privathaushalte entlasten. Die Zuschüsse sollen dazu dienen, die Mehrkosten aus dem Jahr 2022 etwas auszugleichen. Die direkten Zuschüsse werden auf max. 2.000 EUR begrenzt, grds. werden max. 80% der Mehrkosten erstattet.
Frage von Martin G. • 01.09.2022
Antwort ausstehend von Birgit Butter CDU
Frage von Martin G. • 01.09.2022
Antwort ausstehend von Birgit Butter CDU
Abstimmverhalten
Abstimmung im Landtag Niedersachsen
Gesetz zur Cannabislegalisierung einführen (Beschlussempfehlung)
Abstimmung im Landtag Niedersachsen
Einführung der elektronischen Verkündung von Gesetzen und Verordnungen
Abstimmung im Landtag Niedersachsen
Kein Fortbestand der Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen (Beschlussempfehlung)
Abstimmung im Landtag Niedersachsen
Keine Einstellung staatlicher Förderung von Kampfsportvereinen (Beschlussempfehlung)
Über Birgit Butter
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Niedersächsischen LandtagesBerufliche Qualifikation
VolljuristinWohnort
BuxtehudeGeburtsjahr
1972