Frage an Bijan Djir-Sarai von Hans H. bezüglich Finanzen

Lieber Herr Heller,

vielen Dank für Ihre Frage zu den Sparvorhaben der FDP-Bundestagsfraktion.

Schon zum Jahresbeginn traten für die Bürgerinnen und Bürger Entlastungen in einem Umfang von ca. 21 Mrd. € in Kraft . Wir haben Ersparnisse für Familien mit Kindern durch die Anhebung des Freibetrages für Kinder (400 Mio. €) und durch die weitere Anhebung des Kindergeldes um 20 € (4,2 Mrd. €) beschlossen. Gut ein Drittel davon wurde von der neuen Regierungskoalition noch im letzten Jahr auf den Weg gebracht.

Das Liberale Sparbuch bedurfte selbstverständlich einer Aktualisierung aufgrund z.B. der Finanz- und Konjunkturkrise. Finanzielle Mittel zur Stabilisierung und Stimulation des Wachstums haben Deutschland verhältnismäßig gut durch die Krise geführt. Der Aufwärtstrend der deutschen Wirtschaft verlangt nun jedoch nach der Konsolidierung der Staatsschulden. Das Sparpaket ist ein wichtiger Schritt auf diesem Weg. Wir halten an dem Ziel fest, das strukturelle Defizit in den nächsten Jahren schrittweise zurückzuführen, um so bis zum Jahre 2016 die vereinbarte Schuldengrenze von 0,35% des BIP einhalten zu können. Das Sparpaket umfasst in den nächsten vier Jahren ein Gesamtvolumen von über 80 Mrd. Euro. Dieses Sparpaket trägt eine liberale Handschrift. Viele Punkte aus dem Liberalen Sparbuch konnten umgesetzt werden. Es zeichnet sich aus durch Ausgabensenkungen, Subventionsabbau und Strukturverbesserungen im Arbeitsmarktbereich. Zu den Fakten: Wir werden allein im Jahr 2011 5,3 Mrd. Euro bei Unternehmen und steuerlichen Subventionen, 5 Mrd. Euro durch Optimierung im Sozialbereich und 2,3 Mrd. Euro beim Staat einsparen. Außerdem sollen bis 2014 ca. 10000 Stellen in der öffentlichen Verwaltung abgebaut werden. Aber auch eins ist klar: Bei Bildung und Forschung, die die Zukunft unseres Landes sichern, wird nicht gespart.

Auch als Regierungsfraktion vollzieht die FDP-Bundestagsfraktion also keine Abkehr von den Sparvorstellungen der vergangenen Jahre. Im Gegenteil: Die Beratungen zum Bundeshaushalt 2011 haben gezeigt, dass in vielen Bereichen die Haushaltsansätze im Sinne des FDP-Sparbuchs korrigiert werden konnten.

Lieber Herr Heller, ich halte es für außerordentlich wichtig, Bürgerinnen und Bürger über liberale Sparvorhaben zu informieren und Erklärungen für einzelne Sparmaßnahmen zu liefern. Für detaillierte Fragen stehe ich Ihnen auch weiterhin sehr gerne zur Verfügung. Haben Sie Interesse an weiteren Argumenten, Fakten und Positionen der FDP-Bundestagsfraktion, dann besuchen Sie die Internetseite http://www.fdp-fraktion.de .

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Dr. Bijan Djir-Sarai