Frage an Bernhard Seidenath von Monika L. bezüglich Energie

Sehr geehrte Frau Lacher,

für Ihre Nachricht danke ich Ihnen. In Bayern sind wir tatsächlich ein Land der Sonne, weshalb Photovoltaik bei uns in den letzten Jahren auch erfolgreich ausgebaut wurde. Die Förderung der Photovoltaik läuft hier auf Bundesebene, in Bayern gibt es grundsätzlich keine eigene Förderung. Die mir bekannten vollfunktionstüchtigen Photovoltaikanlagen, die innerhalb der letzten 20 Jahre errichtet wurden, sind alle bereits vor Ablauf der 20jährigen Fixkonditionen voll abgeschrieben gewesen bzw. werden dies sein. Deshalb kann die Anlage in jedem Fall noch Strom für den Eigenverbrauch produzieren.

Was Ihre Forderungen anbelangt, so hat der Bayerische Landtag vor vier Wochen, am 8. Oktober, auf Vorschlag der CSU-Landtagsfraktion den beiliegenden Dringlichkeitsantrag beschlossen. In ihm wird die bayerische Position gut zusammengefasst. In diesem Sinne bin ich froh, dass die Bayerische Staatsregierung mit ihrem Engagement im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens auf Bundesebene zur EEGNovelle 2020 bereits einige Verbesserungen für den Freistaat erreicht hat, beispielsweise in den Bereichen Bürgerstromtarife, Biomassenutzung und Photovoltaik-Dachanlagen. Der Landtag hat die Staatsregierung darüber hinaus aufgefordert, sich im Rahmen der EEG-Novelle weiterhin dafür einzusetzen, dass auch die weiteren bayerischen Forderungen Eingang finden. Ausdrücklich sollen Photovoltaikkleinanlagen von unnötigen bürokratischen Belastungen befreit werden. Insbesondere soll verhindert werden, dass ausgeförderte Anlagen nur deshalb abgeschaltet werden, weil die Betreiber mit der Direktvermarktung ihres Stromes überfordert sind oder mit einer Pflicht zur Installation teurer Messsysteme unverhältnismäßig belastet werden. Dabei sollen die Regelungen zur Eigenversorgung im EEG so ausgestaltet werden, dass sie die europarechtlichen Vorgaben der Erneuerbare-Energien-Richtlinie umsetzen und einem auskömmlichen Betrieb der Anlagen nicht entgegenstehen. Vor allem sollen dafür Photovoltaikanlagen mit einer Leistung bis zu 30 kW gänzlich von der EEG-Umlage befreit werden. Ich hoffe, dass diese bayerischen Positionen von der Bundesebene übernommen werden.

Selbst wenn Ihre Befürchtung eintreten sollte und die Nachrüstung von Altanlagen mit Speichern nicht wirtschaftlich sein sollte, so wäre gleichwohl meine Hoffnung, dass Klimabewusstsein sich nicht nur dann durchsetzt, wenn sich dieses für den Betreffenden auch im Geldbeutel auszahlt – dass die Altanlagen in diesem Fall also nicht sofort abgeschaltet werden. Viele betonen aktuell ja, dass sie für besseren Klimaschutz auch selbst ihren Teil beitragen wollen. Die Chance, dies zu beweisen, hätten dann auch die Eigentümer von Photovoltaik-Altanlagen. Wie die Bewältigung der Corona-Pandemie, so ist schließlich auch der Klimaschutz eine Gemeinschaftsaufgabe!

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Fingerzeigen etwas weitergeholfen zu haben, und grüße Sie – mit allen guten Wünschen - freundlich

Bernhard Seidenath