Frage an Bernhard Seidenath von Stefan F. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Seidenath,
vielen Dank für Ihre Antwort auf meine Frage bzgl. einer etwaigen Impfpflicht - siehe https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/bernhard-seidenath/question/2019-08-19/321707.
Die kritische Auseinandersetzung in dieser wichtigen Thematik im Rahmen einer Experten-Anhörung begrüße ich sehr. Bei meiner Recherche nach einer Agenda bin ich leider nicht fündig geworden. Könnten Sie bitte eine entsprechende Agenda verlinken?
Ich hoffe und plädiere dafür, dass die Experten so gewählt wurden, dass ein Gleichgewicht zwischen Pro&Contra besteht und die Anhörung nicht von vornherein in einer leider oft in den Medien anzutreffenden Einseitigkeit geprägt ist. Denn damit wäre leider nicht viel gewonnen.
Beispielsweise würde ich die Einladung von Mitgliedern des Vereins Ärzte für individuelle Impfentscheidung begrüßen.
Wird es eine Videoaufzeichnung für die Menschen geben, die nicht vor Ort sein können, sich aber brennend für dieses brisante Thema interessieren?
Ich freue mich auf Ihre Antwort und wünsche Ihnen alles Gute.
Stefan Fritz
Sehr geehrter Herr F.,
für Ihre ergänzende Mail danke ich Ihnen.
Den Fragenkatalog und das Sachverständigenverzeichnis für die Anhörung vom 8. Oktober sowie weitere Informationen können Sie über den nachfolgenden Link zur Internetseite des Gesundheitsausschusses abrufen: https://www.bayern.landtag.de/parlament/staendige-ausschuesse/gesundheitsausschuss/ .
Sowohl die Agenda als auch die Namen der Sachverständigen wurden im Einvernehmen aller Fraktionen festgelegt – wir haben hier, so meine ich, ein sehr ausgewogenes Expertenfeld zusammengestellt.
Eine von Ihnen angeregte Internet-Übertragung oder ein Video-Mitschnitt der Anhörung ist leider nicht möglich. Derartiges ist nur bei Plenarsitzungen des Landtags vorgesehen, nicht bei Ausschuss-Sitzungen. Die Anhörung ist eine Sitzung bzw. Veranstaltung des Gesundheits- und Pflegeausschusses.
Die Anhörung ist aber öffentlich – und deshalb vor Ort für jedermann zugänglich. Das Wort kann ich als Leiter der Sitzung nach der Geschäftsordnung des Landtags aber nur den Experten und den Abgeordneten erteilen. Auch hat der Vorsitzende darauf hinzuwirken, dass die Zuhörerinnen und Zuhörer von Meinungsbekundungen absehen.
Ich danke Ihnen für Ihr Interesse an diesem so wichtigen Thema und grüße Sie freundlich
Bernhard Seidenath
Weitere Fragen an Bernhard Seidenath
Die 10 H-Regelung wurde im November 2022 deutlich modifziert. Die Akzeptanz der Windkraft ist zudem durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine gestiegen
Leider hat der Landtag bzw. auch der Freistaat Bayern hier keine direkten Einflussmöglichkeiten, weshalb ich häufig den Kontakt zur Deutschen Bahn suche, in deren Zuständigkeitsbereich die Ursachen für die Unpünktlichkeit fällt: Personalmangel, Stellwerksprobleme, Schaden an Weichen, Verspätungen aus vorheriger Fahrt - wir kennen die ja alles.
Hierüber liegen mir keine Erkenntnisse vor.
Weder die CSU-Landtagsfraktion noch die CSU selbst haben in diese Richtung Initiativen unternommen.