Frage an Bernhard Seidenath von Kai K. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Kühnel,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre vier Fragen.

Der Landkreis Dachau ist ein Zuzugslandkreis. Die Bevölkerung nimmt Halbjahr für Halbjahr um rund 1.000 zu - und mit ihr der Verkehr im Landkreis. Um die Große Kreisstadt Dachau und vor allem die Gemeinde Karlsfeld von Straßenverkehr zu entlasten, ist ein leistungsfähiges System des Öffentlichen Personen-Nahverkehrs vonnöten - und meiner Einschätzung nach über kurz oder lang auch die Nordostumfahrung Dachaus.

Damit ist klar, dass die Nordostumfahrung Dachaus insbesondere den lärmgeplagten Bürgerinnen und Bürgern in Dachau (etwa in der Mittermayer- und Augsburger Straße) und Karlsfeld (etwa in der Münchner Straße) nützen wird.

Die Entscheidung, wer die Nordostumfahrung bezahlt, liegt im Moment beim Stadtrat der Großen Kreisstadt Dachau. Der Freistaat - vertreten durch den Innenminister - hat zugesagt, die Nordumfahrung Dachaus in eigener Baulast zu planen und zu realisieren, wenn die Große Kreisstadt Dachau die - planerisch bereits sehr weit fortgeschrittene - Ostumfahrung Dachaus in kommunaler Straßenbaulast verwirklicht. Für letztere Variante gäbe es ebenfalls hohe staatliche Zuschüsse.

Konkret ist deshalb noch nicht absehbar, wann die Nordostumfahrung Dachaus kommen wird. Ich kann zum einen nicht beurteilen, wann sich der Dachauer Stadtrat, in dessen Spielfeld der Ball aktuell liegt, mit dieser Frage befassen wird. Noch einmal schwieriger zu beurteilen ist zum zweiten, ob gegen den zu erstellenden Planfeststellungsbeschluss (gerade für den Bereich der Ostumfahrung Dachaus) Rechtsmittel eingelegt werden, was zu weiteren Verzögerungen führen würde.

So hoffe ich, dass ich Ihnen etwas weiterhelfen konnte, und verbleibe mit allen guten Wünschen und freundlichen Grüßen

Ihr
Bernhard Seidenath