Wie stehen Sie zur Gemeinnützigkeit von Journalismus?
Sehr geehrter Herr Daldrup,
wie ist Ihre Meinung zum Thema „Journalismus endlich als gemeinnütziger Zweck in der Abgabenordnung verankern “.?
Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, dass die Gemeinnützigkeit von Journalismus rechtlich abgesichert werden soll (Seite 97 Koalitionsvertrag).
Dad ist bisher nicht geschehen.
Freundliche Grüße Matthias T.
Sehr geehrter Herr T.,
die Ampelfraktionen hatten sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus zu schaffen.
In einer Zeit, in der Falschinformationen, Hass und Hetze den öffentlichen Diskurs prägen, ist unabhängiger Journalismus wichtiger denn je. Gemeinnütziger Journalismus spielt dabei eine entscheidende Rolle. Daher freut es mich, Ihnen mitteilen zu können, dass die Bundesregierung kürzlich beschlossen hat, diesen Bereich gezielt zu fördern.
Mit diesem Schritt setzt die Bundesregierung ein klares Zeichen in Richtung Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus. Besonders bedeutsam für regionale gemeinnützige Initiativen, ist die derzeitige "untergesetzliche Regelung", die journalistische Informationsvermittlung als eine Form der Bildung anerkennt. Die zeitnahe Umsetzung dieser Regelung steht nun im Fokus.
Bei dieser Gelegenheit möchte ich auf meinen Newsletter hinweisen, der am Ende jeder Sitzungswoche erscheint. Bei Interesse können Sie diesen abonnieren unter: https://www.bernhard-daldrup.de/bundestag/update
Mit freundlichen Grüßen
Bernhard Daldrup
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